Macron gedenkt des 80. Jahrestags der Befreiung Straßburgs und des KZ Struthof-Natzweiler
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die derzeitige Bundesratspräsidentin, Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), gedenken am Samstag des 80. Jahrestags der Befreiung von Straßburg von der NS-Besatzung.
Ein „Ruck“ für Thüringen: CDU, SPD und BSW präsentieren Koalitionsvertrag
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die CDU, das BSW und die SPD ihren gemeinsam ausgehandelten Entwurf für den Koalitionsvertrag präsentiert.
Streit um Klinikreform: Brandenburgs geschäftsführende Landesregierung zerbrochen
Im Streit um die Krankenhausreform hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) entlassen.
Gas und Wasserstoff: Habeck unternimmt letzten Versuch für neues Kraftwerksgesetz
Kurz vor dem Ende der Legislatur unternimmt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen letzten Versuch, um die Kraftwerksstrategie der Bundesregierung umzusetzen.
SPD und Grüne in Hamburg halten an Termin für Bürgerschaftswahl Anfang März fest
Trotz der für den 23. Februar geplanten Bundestagswahl wollen SPD und Grüne in Hamburg am 2. März als Termin für die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt festhalten.
Bundesrat stimmt Steuervorteilen für soziale Vermieter zu
Vermieter, die günstigen Wohnraum für sozial Bedürftige bereitstellen, sollen künftig steuerliche Vorteile erhalten.
Brandenburger Agrarminister Vogel erklärt nach Nonnemacher-Entlassung Rücktritt
In Brandenburg ist Agrarminister Axel Vogel (Grüne) zurückgetreten.
Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform
Die umstrittene Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach tritt zum Jahreswechsel in Kraft.
Streit um Klinikreform: Brandenburgs Gesundheitsministerin von Woidke entlassen
Im Streit um die Krankenhausreform hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Landesgesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) entlassen.
Nach Pistorius-Verzicht: SPD will Scholz am Montag als Kanzlerkandidat nominieren
Nach dem Verzicht von Boris Pistorius will die SPD-Führung am Montag Amtsinhaber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vorschlagen.
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