Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen vereidigt
Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt.
Brombeerkoalition: Neue Kabinettsmitglieder in Thüringen ernannt und vereidigt
Thüringens neuer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die neuen Kabinettsmitglieder seiner Regierung aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD ernannt.
Kukies erwartet 2024 keine Beschlüsse mehr zu Steuerentlastung und Kindergeld
Bundesfinanzminister Jörg Kukies rechnet wegen des Widerstands von Union und FDP nicht mehr Beschlüssen zu Steuerentlastungen und der Erhöhung des Kindergeldes vor dem Jahresende.
Exporte im Oktober erneut gesunken – Geringerer Außenhandel mit Drittstaaten
Die deutschen Exporte sind auch im Oktober gesunken: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gingen die Ausfuhren um 2,8 Prozent zurück - sowohl im Vergleich zum September als auch zum Vorjahresmonat.
Ifo: Firmen halten wegen schwacher Konjunktur Investitionen zurück
Die Unternehmen in Deutschland halten angesichts der schwachen Konjunktur ihre Investitionen zurück.
Sorge um deutsche Wirtschaft: Ministerpräsidenten fordern Bund zum Handeln auf
Die Bundesländer fordern von der Bundesregierung angesichts anhaltender Wirtschaftsschwäche Maßnahmen zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit.
Bund und Länder streben Staatsvertrag zu Datenaustausch in Verwaltung an
Bund und Länder streben den Abschluss eines Staatsvertrags an, um die Verwaltung effizienter zu gestalten.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kritisiert Debatte um Syrien-Flüchtlinge
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die deutsche Debatte um Rückführungen von Flüchtlingen aus Syrien nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad scharf kritisiert.
Bundesländer einig bei Rundfunkgebühr: Zwei Jahre keine Erhöhung
Die Bundesländer haben bei dem politisch seit mehreren Jahren stark umstrittenen Thema Rundfunkgebühren einen Kompromiss erzielt.
Scholz mahnt zu Stabilität und friedlichem Zusammenleben in Syrien
Bundeskanzler Olaf Scholz und weitere SPD-Politiker haben nach dem Machtwechsel in Syrien zu Stabilität und einem friedlichen Zusammenleben aufgerufen und dazu auch deutsche Beiträge angeboten.
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