Sprecher: Bundeswehr wäre zu Einsatz in Rotem Meer fähig - Prüfung läuft
Dez. 20, 2023

Sprecher: Bundeswehr wäre zu Einsatz in Rotem Meer fähig – Prüfung läuft

Die Bundesregierung erwägt die Beteiligung der Bundeswehr an einer US-geführten internationalen Militärkoalition zum Schutz der Seefahrt im Roten Meer.
Alexander Schilling wird neuer Borussia-Geschäftsführer
Dez. 20, 2023

Alexander Schilling wird neuer Borussia-Geschäftsführer

Alexander Schilling ist ab dem 1. Januar 2024 neuer Geschäftsführer der Borussia Düsseldorf.
Postgesetz: Kabinett stimmt für längere Brieflaufzeiten und Beschwerdestelle
Dez. 20, 2023

Postgesetz: Kabinett stimmt für längere Brieflaufzeiten und Beschwerdestelle

Verbraucher müssen sich ab dem kommenden Jahr auf eine längere Zustellzeit für Briefe der Deutschen Post einstellen.
Ermittlungen zu vermeintlicher Attacke auf AfD-Chef Chrupalla eingestellt
Dez. 20, 2023

Ermittlungen zu vermeintlicher Attacke auf AfD-Chef Chrupalla eingestellt

Die Ermittlungen zu einer vermeintlichen Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt sind eingestellt worden.
Luftverkehrswirtschaft kritisiert geplante Steuererhöhung auf Flugtickets
Dez. 20, 2023

Luftverkehrswirtschaft kritisiert geplante Steuererhöhung auf Flugtickets

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) hat die geplante Erhöhung der Ticketsteuer auf Flüge deutlich kritisiert.
Behörden wollen 720 Millionen Euro von russischer Bank einziehen
Dez. 20, 2023

Behörden wollen 720 Millionen Euro von russischer Bank einziehen

Die deutschen Behörden wollen von einer russischen Bank 720 Millionen Euro Vermögen einziehen.
Haushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett
Dez. 20, 2023

Haushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett

Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024.
Gericht: Tote Fohlen bei unerkannter Zwillingsgeburt bei Stute kein Behandlungsfehler
Dez. 20, 2023

Gericht: Tote Fohlen bei unerkannter Zwillingsgeburt bei Stute kein Behandlungsfehler

Wenn bei einer Stute erst beim Einsetzen der Wehen eine Zwillingsgeburt entdeckt wird, bei der beide Fohlen sterben, ist das kein tierärztlicher Behandlungsfehler.
Kein Schadensersatz für zu kurzfristige Zusage zum Weihnachtsmarkt bei Pandemie
Dez. 20, 2023

Kein Schadensersatz für zu kurzfristige Zusage zum Weihnachtsmarkt bei Pandemie

Sagt eine Stadt als Veranstalterin eines Weihnachtsmarkts einem Standbetreiber zu kurzfristig zu, schuldet sie ihm nicht den Ersatz vom entgangenem Gewinn, wenn ihm eine Teilnahme wegen der Kurzfristigkeit nicht möglich ist.
Union: Reform von Bundespolizeigesetz stellt Beamte unter Generalverdacht
Dez. 20, 2023

Union: Reform von Bundespolizeigesetz stellt Beamte unter Generalverdacht

Die Union hat das neue Bundespolizeigesetz scharf kritisiert. Die Reform von Bundespolizeigesetz stellte Beamte unter Generalverdacht.
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