Der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr 216 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Verdachtsfälle gemeldet worden. Dies berichtete am Donnerstag die Zeitung “Welt” unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Diese hatte die damals noch bestehende Linksfraktion gestellt. 46 Soldaten wurden demnach 2022 aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen aus dem Dienst entlassen, davon 26 Mannschaftsdienstgrade, 14 Unteroffiziere und sechs Offiziere.
97 Bewerber wurden wegen Zweifeln an der Verfassungstreue abgelehnt. 47 Prozent der Verdachtsfälle bestätigten sich laut Bericht, 28 Prozent sind noch offen, 25 Prozent bestätigten sich nicht. Zahlreiche bestätigte Vorfälle betreffen demnach Rassismus gegenüber Soldaten mit Migrationshintergrund, ein Vorfall betrifft Antisemitismus gegenüber einem Soldaten mit jüdischen Wurzeln. Viele der bestätigten Fälle beziehen sich außerdem auf die Verherrlichung des Nationalsozialismus.
Linken-Innenpolitikerin Martina Renner sagte der “Welt” dazu: “Die Zahlen zeigen, dass das Problem unverändert fortbesteht, auch wenn das Aufkommen insgesamt etwas gesunken scheint.” 16 Fälle, in denen auch eine Mitgliedschaft in oder die Unterstützung von rechtsextremen Organisationen festgestellt worden sei, zeigten, “dass die Aufmerksamkeit hier keineswegs nachlassen darf”.
© AFP
