Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende
An den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben am Wochenende nach Informationen des Bundesinnenministerium etwa 480.300 Menschen teilgenommen.
Buschmann legt Eckpunkte für Verantwortungsgemeinschaft vor
Bundesjustizminister Buschmann hat Eckpunkte für die sogenannte Verantwortungsgemeinschaft vorgelegt.
Mögliche Soli-Abschaffung für Unternehmen sorgt für nächsten „Ampel“-Streit
Grüne und FDP wollen Unternehmen steuerlich entlasten - Streit gibt es aber um den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), dafür den Solidaritätszuschlag für Unternehmen abzuschaffen.
Stuttgarter Landtag muss AfD-Kandidaten nicht in Kuratorium von Landeszentrale wählen
Im Streit über die Besetzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung ist die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag vor Gericht gescheitert.
Wasserstofffähige Gaskraftwerke sollen Deutschlands Energiewende absichern
Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf eine Kraftwerksstrategie geeinigt, mit der die Energiewende hin zu Klimaneutralität bei gleichzeitiger Versorgungssicherheit gelingen soll.
Esken lehnt Soli-Abschaffung für Unternehmen ab: Nicht finanzierbar
SPD-Chefin Esken hat die von Bundesfinanzminister Lindner vorgeschlagene Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen abgelehnt.
„Gebrauchtes Jahr“ für deutsche Exportwirtschaft: Ausfuhren 2023 deutlich gesunken
Die deutsche Exportwirtschaft ist im vergangenen Jahr in schwieriges Fahrwasser geraten.
Gegen Rechtsruck: Linke will milliardenschweres Investitions- und Sozialprogramm
Wegen hoher Zustimmungswerte für die AfD fordert die Linke ein milliardenschweres Investitionsprogramm.
Borussia Düsseldorf kassiert dritte Saisonniederlage
Mit einer unerwarteten Niederlage ist Borussia Düsseldorf vom Auswärtsspiel in Bergneustadt zurückgekehrt.
Digitalisierung: An jeder zehnten Schule fehlen Klassensätze an Laptops und Tablets
Trotz der Digitalisierungsförderung fehlen an jeder zehnten Schule in Deutschland noch immer noch Laptops und Tablets.
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