Juli 5, 2024
Türkischer Fußballer Demiral nach rechtsextremem Wolfsgruß für zwei EM-Spiele gesperrt
Der europäische Fußballverband Uefa hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral wegen des Zeigens des rechtsextremen Wolfsgrußes für zwei Spiele gesperrt.
Juli 5, 2024
Längere Brieflaufzeiten: Bundesrat billigt Postreform
Der Bundesrat hat grünes Licht für die Postreform gegeben - damit dürfen Briefe künftig länger unterwegs sein.
Juli 5, 2024
Einigung auf Etat 2025 und Konjunkturpaket – Scholz sieht Koalition gestärkt
Nächtliche Einigung statt Koalitionsbruch: Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich auf Eckpunkte für den Staatshaushalt 2025 und ein Konjunkturpaket geeinigt - und sehen damit die Grundlage für die kommenden 14 Monate Regierungsarbeit gelegt.
Juli 5, 2024
Landeswahlausschuss: 15 Parteien dürfen bei Landtagswahl in Thüringen antreten
Zur Landtagswahl in Thüringen Anfang September können 15 Parteien antreten. Der Landeswahlausschuss ließ die Landeslisten zu.
Juli 5, 2024
Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Gehsteigbelästigung von Schwangeren
Schwangere sollen vor Beratungsstellen und Kliniken wirksamer vor sogenannten Gehsteigbelästigungen durch Abtreibungsgegner geschützt werden.
Juli 5, 2024
Sozialverbände äußern Sorge vor sozialen Folgen nach Haushaltseinigung
Sozialverbände haben sich enttäuscht von den Inhalten der Haushaltseinigung der Ampel-Koalition geäußert.
Juli 5, 2024
EURO 2024: Düsseldorf freut sich auf die Viertelfinalspiele
Heute , 5. Juli 2024, beginnen bei der EURO 2024 die Viertelfinalpartien. Am Freitag und Samstag wird zu den vier Spielen mit vielen Besuchern in den Fan Zones und der Innenstadt gerechnet.
Juli 5, 2024
Landeswahlausschuss: 19 Parteien zu Landtagswahl in Sachsen zugelassen
Zur Landtagswahl in Sachsen Anfang September sind 19 Parteien zugelassen worden. Von den eingereichten Landeslisten wurden vier zurückgewiesen.
Juli 5, 2024
Neues Düngegesetz scheitert im Bundesrat – Bundestag stimmt für Agrarpaket
Das neue Düngegesetz ist vorerst am Widerstand der Länder gescheitert: Der Bundesrat verweigerte der Gesetzesänderung die Zustimmung.
Juli 5, 2024
Organspenden: Länder starten Gesetzesinitiative für Widerspruchslösung
Neuer Anlauf für mehr Organspenden: Der Bundesrat hat beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung beim Bundestag einzubringen.
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