Bundesweite Streiks im Nahverkehr
Feb. 2, 2024

Bundesweite Streiks im Nahverkehr

In zahlreichen Städten in Deutschland dürfte es am Freitag zu massiven Behinderungen im öffentlichen Nahverkehr kommen.
Bundestag entscheidet über Haushalt für 2024
Feb. 2, 2024

Bundestag entscheidet über Haushalt für 2024

Mit der Schlussabstimmung im Bundestag endet am Freitag die viertägige Haushaltsdebatte über den Etat für 2024.
Bundesrat stimmt über Vorschlag für neuen Generalbundesanwalt ab
Feb. 2, 2024

Bundesrat stimmt über Vorschlag für neuen Generalbundesanwalt ab

Der Bundesrat stimmt in seiner Sitzung über den Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für den neuen Generalbundesanwalt ab.
Bundesrat befasst sich mit Reform von Staatsbürgerschaftsrecht und Abschiebungen
Feb. 2, 2024

Bundesrat befasst sich mit Reform von Staatsbürgerschaftsrecht und Abschiebungen

Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag unter anderem mit der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und schnelleren Abschiebungen.
Urteil in Fall von misshandeltem Baby in Rheinland-Pfalz rechtskräftig
Feb. 1, 2024

Urteil in Fall von misshandeltem Baby in Rheinland-Pfalz rechtskräftig

Ein Urteil des Landgerichts im rheinland-pfälzischen Landau gegen die Eltern eines misshandelten Babys ist rechtskräftig.
Ehemaliger Arzt nach Sterbehilfe in Essen zu drei Jahren Haft verurteilt
Feb. 1, 2024

Ehemaliger Arzt nach Sterbehilfe in Essen zu drei Jahren Haft verurteilt

Das Landgericht Essen hat einen ehemaligen Arzt nach einer Sterbehilfe zu drei Jahren Haft verurteilt.
Gericht kippt weitgehendes Bordellverbot in niedersächsischem Braunschweig
Feb. 1, 2024

Gericht kippt weitgehendes Bordellverbot in niedersächsischem Braunschweig

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Sperrbezirksverordnung der Stadt Braunschweig teilweise gekippt.
Nach Geiselnahme in Ulm: Verdächtiger schweigt zu Tatvorwürfen
Feb. 1, 2024

Nach Geiselnahme in Ulm: Verdächtiger schweigt zu Tatvorwürfen

Nach einer Geiselnahme in einem Lokal in Ulm ist gegen den 44-jährigen Tatverdächtigen Haftbefehl eröffnet worden.
Paar nach Giftmord an Ehemann in Bielefeld zu lebenslanger Haft verurteilt
Feb. 1, 2024

Paar nach Giftmord an Ehemann in Bielefeld zu lebenslanger Haft verurteilt

Das Landgericht Bielefeld hat ein Paar wegen eines Giftmords am Ehemann der Frau zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.
Gewalttat in Kinderheim in Wunsiedel: Angeklagter gesteht Vergewaltigung von Mädchen
Feb. 1, 2024

Gewalttat in Kinderheim in Wunsiedel: Angeklagter gesteht Vergewaltigung von Mädchen

Zehn Monate nach dem gewaltsamen Tod einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im bayerischen Wunsiedel hat vor dem Landgericht Hof der Prozess gegen einen Mann wegen Vergewaltigung begonnen.
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