Vermittlungsausschuss: Zukunft von Wachstumschancengesetz bleibt in der Schwebe
Feb. 21, 2024

Vermittlungsausschuss: Zukunft von Wachstumschancengesetz bleibt in der Schwebe

Die Zukunft des Wachstumschancengesetzes bleibt in der Schwebe.
Vermittlungsausschuss erzielt Einigung zu Online-Register zu Krankenhäusern
Feb. 21, 2024

Vermittlungsausschuss erzielt Einigung zu Online-Register zu Krankenhäusern

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zum geplanten Online-Register zur Qualität von Krankenhäusern erzielt. 
Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss "Kernthema" für Regierung sein
Feb. 21, 2024

Steinmeier: Vorgehen gegen Wirtschaftsflaute muss „Kernthema“ für Regierung sein

Bundespräsident sieht das schwache Wirtschaftswachstum als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Bundesregierung.
Weltkriegsbombe in Berlin entschärft - Sperrkreis aufgehoben
Feb. 21, 2024

Weltkriegsbombe in Berlin entschärft – Sperrkreis aufgehoben

In Berlin ist eine Weltkriegsbombe entschärft worden.
Cockpit schlägt Lufthansa Schlichtung bei Ferienfluggesellschaft Discover vor
Feb. 21, 2024

Cockpit schlägt Lufthansa Schlichtung bei Ferienfluggesellschaft Discover vor

Im festgefahrenen Tarifkonflikt bei der Lufthansa-Ferienfluggesellschaft Discover hat die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) dem Unternehmen eine Schlichtung vorgeschlagen.
Vermittlungsausschuss tagt zu Streit um das Wachstumschancengesetz
Feb. 21, 2024

Vermittlungsausschuss tagt zu Streit um das Wachstumschancengesetz

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwochabend seine Beratungen begonnen.
Faeser nennt Razzia gegen Schleuser "großen Erfolg" - Haftbefehle vollstreckt
Feb. 21, 2024

Faeser nennt Razzia gegen Schleuser „großen Erfolg“ – Haftbefehle vollstreckt

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat die bundesweite Razzia gegen Schleuser als "großen Erfolg" bezeichnet.
Bundestag bringt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer auf den Weg
Feb. 21, 2024

Bundestag bringt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer auf den Weg

Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz auf den Weg gebracht.
Prozess um toten Sechsjährigen: Gericht lehnt Beschwerde von Staatsanwaltschaft ab
Feb. 21, 2024

Prozess um toten Sechsjährigen: Gericht lehnt Beschwerde von Staatsanwaltschaft ab

Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines sechsjährigen Jungen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Staatsanwaltschaft mit einer Beschwerde gegen die Haftentlassung des Angeklagten zunächst gescheitert.
Ampel-Parteien und Union fordern nach Nawalnys Tod schärfere Russland-Sanktionen
Feb. 21, 2024

Ampel-Parteien und Union fordern nach Nawalnys Tod schärfere Russland-Sanktionen

Nach dem Tod des Kreml-Kritikers Nawalny haben Bundestagsabgeordnete der Ampel-Parteien und der Union schärfere Russland-Sanktionen gefordert.
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