Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung hat vor dem Hintergrund der Diskussion über entgrenzte Arbeitszeiten vor einem Aufweichen der gesetzlichen Regelungen gewarnt. Wissenschaftliche und medizinische Erkenntnisse belegten, dass über zehn Arbeitsstunden täglich oder mehr als 40 Stunden pro Woche „mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen einhergehen“, erklärte die Stiftung am Montag. Hierzu gehörten psychosomatische Beschwerden, Herz- und Kreislauferkrankungen, Magen-Darm-Beschwerden, Schlafstörungen sowie eine erhöhte Unfallgefahr.
Die Hans-Böckler-Stiftung äußerte sich in in einer schriftlichen Stellungnahme zu einem Antrag der Unionsfraktion zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. Dazu war am Montagnachmittag eine öffentliche Anhörung im Bundestag geplant.
Die Union wirft der Regierung in ihrem Antrag vor, dem „Wunsch der Bevölkerung nach flexibleren Arbeitszeiten“ nicht nachzukommen und fordert von ihr, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Dieser müsse flexiblere Arbeitszeiten ermöglichen, „auch zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Dabei müssten die Spielräume des EU-Rechts ausgenutzt werden – andere europäische Länder wie Österreich, Irland und Slowenien täten das bereits. Konkret müsse statt einer täglichen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit eingeführt werden.
Eine derartige Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes halte das Hugo Sinzheimer Institut (HSI) der Böckler-Stiftung „sowohl aus arbeitsrechtlicher als auch aus empirischer Sicht für nicht verantwortbar und für nicht erforderlich“, erklärte Amélie Sutterer-Kipping, Arbeitsrechtlerin am HSI. Das aktuelle Arbeitszeitrecht biete bereits „weitgehende und nötige Flexibilität“.
Laut Statistischem Bundesamt machten jeder und jede Beschäftigte 2022 bereits etwa 31 Überstunden, davon im Durchschnitt 14 bezahlte und 17 unbezahlte Überstunden. Eine Studie der Böckler-Stiftung habe zudem ergeben, dass 97 Prozent der Beschäftigten spätestens 18.00 Uhr Feierabend machen möchten. „Betreuungskonflikte würden durch entgrenzte Arbeitszeiten nicht gelöst, sondern verschärft“, hieß es weiter. Zudem würden traditionelle Rollenmuster begünstigt.
Kürzlich hatte bereits ein FDP-Vorstoß zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden für Diskussionen gesorgt. Die Partei hatte in einem Papier zur Stärkung der Wirtschaft vorgeschlagen, sowohl eine begrenzte Zahl von Überstunden wie auch ausbezahlte Überstundenzuschläge steuerfrei zu stellen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte das als „verrückte Idee“ abgelehnt.
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