Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einem Medienbericht zufolge noch in dieser Legislaturperiode eine “Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht” treffen. Er habe sein Haus angewiesen, bis zum 1. April “Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen”, berichtet der “Spiegel” am Dienstag. Dieses Modell solle “bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz” liefern, heißt es in dem Bericht.
Noch vor der Bundestagswahl 2025 will Pistorius demnach einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen. Die Politikabteilung seines Hauses sei beauftragt worden, ein entsprechendes Papier vorzulegen.
Pistorius selbst äußerte sich zu dem Bericht zurückhaltend. “Der ‘Spiegel’ ist gewöhnlich gut unterrichtet, in dem Fall scheint er besser unterrichtet zu sein als ich”, sagte der Minister in Berlin. Richtig sei, dass er sich mit dem Thema Wehrpflicht befasse, aber auch, dass er “noch keine Vorentscheidung getroffen” habe.
Mit Blick auf seinen bevorstehenden Besuch in Schweden, Norwegen und Finnland machte Pistorius deutlich, dass auch auf dieser Reise der Umgang mit dem Thema Wehrpflicht ein Thema sein werde. “Dass ich einen Faible für das schwedische Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht”, sagte der Minister.
Auf einen Zeitrahmen für die weitere Debatte wollte sich Pistorius aber nicht festlegen. Ob ein Vorschlag “dann 2025 dabei herauskommt oder später wird sich dann zeigen”, sagte der Minister. Auf jeden Fall müsse es dabei dann über eine Wehr- und Dienstpflicht gehen.
In Schweden werden alle jungen Frauen und Männer gemustert. Am Ende leistet aber nur ein ausgewählter Teil von ihnen den Grundwehrdienst. In der Regel geschieht dies auf freiwilliger Basis. Bei Bedarf können aber auch Rekrutinnen und Rekruten verpflichtet werden. ,Pistorius hatte bereits wiederholt die Einführung einer Wehr- oder Dienstpflicht in Deutschland in die Diskussion gebracht. “Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird”, sagte der Minister Ende Januar im Bundestag.
Diskutiert werden verschiedene Modelle, darunter auch ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Männer und Frauen. Dieses könnte dann entweder als Wehrdienst oder als Dienst zum Beispiel in sozialen Einrichtungen oder im Naturschutz abgeleistet werden.
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