Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Einführung eines nationalen Veteranentags gestimmt. Für den gemeinsamen Antrag von Koalitionsfraktionen und CDU/CSU votierten am Donnerstag alle Fraktionen einschließlich der AfD. Nur die Gruppe Die Linke stimmte dagegen. Der Veteranentag soll künftig jedes Jahr am 15. Juni begangen werden.
Mit der Annahme des Antrags forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, ein zeitgemäßes Konzept für den nationalen Veteranentag zu erarbeiten und die dafür benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Zudem solle sie eine bessere Versorgung von Soldaten gewährleisten.
Der 15. Juni soll zum Veteranentag erklärt werden, um den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen, wie es in dem Beschluss heißt. Seit Gründung der Bundeswehr hätten mehr als zehn Millionen Frauen und Männer in den Streitkräften gedient. Ihr soldatischer Dienst sei geprägt von gefährlichen Bedingungen, persönlichen Entbehrungen sowie körperlichen und seelischen Härten.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lobte die fraktionsübergreifende Bundestagsinitiative als „ein starkes, ein wichtiges und auch ein überfälliges Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“ für die rund zehn Millionen Veteraninnen und Veteranen in Deutschland. „Dieser parteiübergreifend verabschiedete Antrag verleiht dem nationalen Veteranentag eine besondere, eine nationale, eine emotionale Strahlkraft.“
Der SPD-Abgeordnete Johannes Arlt wies darauf hin, dass viele Soldatinnen und Soldaten mit Verwundungen an Leib und Seele aus Auslandseinsätzen zurückgekommen seien – und hierzulande in der Gesellschaft oft ignoriert würden. „Wir haben Soldaten nicht gefragt, was sie im Einsatz erlebt haben. Wir waren bequem“, sagte Arlt. „Das Wort ‚Veteran‘ wird in unserer Gesellschaft wenig genutzt“, damit müsse nun Schluss sein. „Wir brauchen mehr Sichtbarkeit, und wir brauchen mehr Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten.“
Die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge hob hervor, dass ihre Fraktion den Antrag gemeinsam mit den Regierungsfraktionen erarbeitet habe. Dies sei „ein starkes Zeichen unserer Wertschätzung“, sagte sie. Es brauche einen neuen Umgang mit dem Thema: „Wir haben uns im Umgang mit Veteranen nicht immer mit Ruhm bekleckert.“
Die Grünen-Abgeordnete Sara Nanni sagte: „Veteraninnen und Veteranen sind immer noch unsichtbar. Das wollen wir mit diesem Antrag ändern.“ Sie berichtete über Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten über deren schwierige Einsätze. „Das lässt einem die Tränen in die Augen schießen und ehrfürchtig werden“, sagte Nanni.
Der AfD-Abgeordnete Hannes Gnauck begrüßte im Grundsatz die Würdigung der Soldaten – übte aber zugleich Kritik an den Entscheidungen mehrerer Bundesregierungen, Soldaten zum Einsatz ins Ausland zu schicken – dies sei ein „leichtsinniger Umgang mit dem Schicksal unserer Soldaten“. Die AfD-Fraktion stimmte dem Antrag zu.
Die Linken-Gruppe lehnte den Antrag hingegen ab. „Natürlich verdienen unsere Soldaten Respekt“, sagte der Abgeordnete Dietmar Bartsch. Die Einführung eines öffentlich gefeierten Veteranentags werde aber möglicherweise „erhebliche Proteste“ provozieren. Er sprach sich stattdessen dafür aus, die Veteranen „zu einer Bootsfahrt einzuladen“.
Der Antrag sieht vor, künftig jährlich am 15. Juni eine zentrale Veranstaltung mit „Volksfest-Charakter“ in der Nähe des Berliner Reichstagsgebäudes stattfinden zu lassen. Angedacht sind zudem kleinere Veranstaltungen in den Ländern und Kommunen. Die Schirmherrschaft für den Veteranentag soll in diesem und dem nächsten Jahr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übernehmen.
Der Bundestag forderte die Bundesregierung außerdem auf, eine verbesserte Versorgung der Veteranen sicherzustellen. Dabei soll es konkret unter anderem um Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Ansprechstellen für Geschädigte und deren Angehörigen gehen.
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