Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, bezweifelt, dass Europa durch den US-Atomschirm geschützt ist. “Angesichts der jüngsten Äußerungen von Donald Trump ist darauf kein Verlass mehr”, sagte Barley dem “Tagesspiegel” (Dienstag). Auf die Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete die SPD-Politikerin: “Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.”
Derzeit liege die nukleare Abschreckung für Europa bei der Nato. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe richtig bemerkt, dass es weiter im Interesse der USA liege, “diese maßgeblich bereitzustellen”.
Sollten die USA als Waffenlieferant der Ukraine künftig ganz ausfallen, sieht Barley Europa in der Pflicht. “Sollte das wirklich passieren, wird Europa diese Verantwortung übernehmen müssen”, sagte sie. “Wir müssen Putins Drohungen ernst nehmen, uns entsprechend verhalten. Wenn Putin öffentlich die territoriale Integrität Polens und Litauens bezweifelt, zeigt das, wie wachsam wir sein müssen.”
Trump hatte am Wochenende mit seiner Ankündigung, im Falle einer Wiederwahl säumige Nato-Bündnispartner nicht zu schützen, international Bestürzung ausgelöst. Am Samstag berichtete Trump bei einer Kundgebung im US-Bundesstaat South Carolina über ein nicht näher beschriebenes Treffen mit Nato-Partnern: “Einer der Präsidenten eines großen Landes stand auf und sagte: ‘Nun, Sir, wenn wir nicht zahlen und von Russland angegriffen werden, werden Sie uns dann beschützen?'”. Trump erwiderte nach eigenen Angaben, in diesem Fall werde er das Land nicht beschützen und Russland sogar ermutigen mit ihm zu tun, “was immer sie wollen”.
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