Habeck: Würde vermutlich nicht mehr Wehrdienst verweigern
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) würde heute nicht mehr den Wehrdienst verweigern.
Kretschmer verteidigt Forderung nach Obergrenze für Asylbewerber
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seine Forderung nach einer Obergrenze für Asylbewerber in Deutschland verteidigt.
Scholz bricht zu Regierungskonsultationen in Indien auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch in Indien auf.
Lindner gibt Ergebnis der Herbststeuerschätzung bekannt
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gibt am Donnerstag das Ergebnis der Steuerschätzung bekannt.
Lindner: Kein Bürgergeld mehr für ukrainische Geflüchtete
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will ukrainischen Geflüchteten das Bürgergeld streichen - und die Sozialleistung generell neu ausrichten.
Streit um Umgang mit Antisemitismus: Berliner Linke verliert prominente Mitglieder
Verbunden mit Kritik an innerparteilichen Debatten etwa zum Thema Antisemitismus haben fünf bekannte Abgeordnete der Berliner Linken ihren Parteiaustritt erklärt.
Söder: Ex-Nato-Generalsekretär Stoltenberg „Königstransfer“ für Sicherheitskonferenz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kür des früheren Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg zum künftigen Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz als "Königstransfer" bezeichnet.
Grünen-Chefin Lang zu Rücktritt: „Ich saß vor meinem Handy und habe geweint“
Die scheidende Grünen-Chefin Ricarda Lang hat ihr Rücktritt als Parteivorsitzende erst mit Zeitverzögerung stark mitgenommen.
E-Autos als Stromspeicher: Habeck will bidirektionales Laden ab 2025 einführen
Wer ein Elektroauto fährt, soll sein Fahrzeug künftig auch als Stromspeicher nutzen können.
Grüne-Jugend-Vorsitzende: Werden Habeck von Mitte-Rechts-Bündnis wegtreiben
Die neue Grüne-Jugend-Bundessprecherin Jette Nietzard hat die Annäherung des voraussichtlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck an die Union kritisiert.
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