Koalitionsgespräche in Thüringen: BSW will bei Außenpolitik "nachschärfen"
Nov. 3, 2024

Koalitionsgespräche in Thüringen: BSW will bei Außenpolitik „nachschärfen“

Nach dem Konflikt mit dem Bundesvorstand will das BSW in Thüringen in möglichen Koalitionsverhandlungen beim Thema Krieg und Frieden nachschärfen.
Lindner läutet mit neuem Wirtschaftspapier nächste Runde im Ampel-Streit ein
Nov. 3, 2024

Lindner läutet mit neuem Wirtschaftspapier nächste Runde im Ampel-Streit ein

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat mit einem Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik die Ampel-Koalition erschüttert. SPD und Grüne wiesen die Vorschläge zurück.
Ampel-Fraktionen und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus
Nov. 3, 2024

Ampel-Fraktionen und Union einigen sich auf Resolution gegen Antisemitismus

Nach monatelangem Ringen haben sich die Regierungsfraktionen und die Union auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus geeinigt.
Streit um Haushalt und Wirtschaft: Debatte um Zukunft der "Ampel"
Nov. 1, 2024

Streit um Haushalt und Wirtschaft: Debatte um Zukunft der „Ampel“

Angesichts weit auseinander liegender Positionen in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik nimmt die Debatte über die Zukunft der Ampel-Koalition an Fahrt auf.
"Stern": Lindner konfrontiert Ampel-Partner mit neuem Wirtschaftspapier
Nov. 1, 2024

„Stern“: Lindner konfrontiert Ampel-Partner mit neuem Wirtschaftspapier

In der Ampelregierung kursiert ein Grundsatzpapier zur Wirtschaftspolitik von Finanzminister Christian Lindner (FDP), das die Krise in der Koalition weiter verschärfen könnte.
Außenamt rechnet mit Schließung iranischer Generalkonsulate "in wenigen Wochen"
Nov. 1, 2024

Außenamt rechnet mit Schließung iranischer Generalkonsulate „in wenigen Wochen“

Das Auswärtige Amt rechnet damit, dass die angeordnete Schließung der drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland innerhalb von "wenigen Wochen" vollzogen wird.
Wissing spricht sich für Verbleib von FDP in Koalition aus
Nov. 1, 2024

Wissing spricht sich für Verbleib von FDP in Koalition aus

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich vehement für einen Verbleib seiner Partei in der Ampel-Regierung ausgesprochen.
Sharmahd-Hinrichtung: Deutschland schließt Irans Generalkonsulate
Okt. 31, 2024

Sharmahd-Hinrichtung: Deutschland schließt Irans Generalkonsulate

Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung die drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland.
SPD Hamburg in Umfrage vier Monate vor Bürgerschaftswahl vorn - CDU legt stark zu
Okt. 31, 2024

SPD Hamburg in Umfrage vier Monate vor Bürgerschaftswahl vorn – CDU legt stark zu

Rund vier Monate vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg liegt die SPD des regierenden Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher laut einer Forsa-Umfrage für das "Hamburger Abendblatt" deutlich vorn.
Weiter Kritik an nicht abgestimmten Wirtschaftsgesprächen von Scholz und Lindner
Okt. 31, 2024

Weiter Kritik an nicht abgestimmten Wirtschaftsgesprächen von Scholz und Lindner

Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner suchen weiter getrennt nach Lösungen für die Konjunkturkrise - und sorgen damit weiter für Kritik.
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