Brandenburgs geschäftsführende Landesregierung nach Eklat wieder komplett
Nov. 25, 2024

Brandenburgs geschäftsführende Landesregierung nach Eklat wieder komplett

In Brandenburg ist die geschäftsführende Landesregierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wieder komplett.
EU-Flottengrenzwerte: Habeck schlägt Verrechnung von Strafzahlungen vor
Nov. 25, 2024

EU-Flottengrenzwerte: Habeck schlägt Verrechnung von Strafzahlungen vor

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine Aussetzung der Strafzahlungen von Autoherstellern aus, falls sie die verschärften EU-Flottengrenzwerte ab dem kommenden Jahr nicht einhalten.
SPD-Bundesvorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat
Nov. 25, 2024

SPD-Bundesvorstand nominiert Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat

Die SPD-Führungsgremien haben Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert.
Djir-Sarai sieht Lindners Wirtschaftspapier als eine Grundlage für den Wahlkampf
Nov. 25, 2024

Djir-Sarai sieht Lindners Wirtschaftspapier als eine Grundlage für den Wahlkampf

Die FDP will das von Parteichef Christian Lindner noch zu Zeiten der Ampel-Koalition vorgelegte Wirtschaftspapier zu einer Grundlage ihres Wahlkampfs machen.
Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz
Nov. 25, 2024

Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz

Vor der geplanten Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD haben Mitglieder des Parteivorstands die Entscheidung verteidigt.
Ex-FDP-Schatzmeister Christ erwägt Parteiaustritt wegen Plänen für Ampel-Aus
Nov. 25, 2024

Ex-FDP-Schatzmeister Christ erwägt Parteiaustritt wegen Plänen für Ampel-Aus

Der frühere FDP-Schatzmeister Harald Christ erwägt, die Partei wegen des Verhaltens der Führungsspitze im Vorfeld das Koalitionsendes zu verlassen.
Unionsfraktionsvize Middelberg will Schuldenbremse nur für Länder ändern
Nov. 25, 2024

Unionsfraktionsvize Middelberg will Schuldenbremse nur für Länder ändern

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) zeigt sich offen für eine Änderung der Schuldenbremse - allerdings nur in Bezug auf die Bundesländer.
Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin
Nov. 25, 2024

Pistorius empfängt Kollegen aus vier europäischen Nato-Ländern in Berlin

Bundesverteidigungsminister Pistorius empfängt am Montag seine Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien in Berlin.
SPD-Führung will Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren
Nov. 25, 2024

SPD-Führung will Scholz offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren

Präsidium und Bundesvorstand der SPD sollen Olaf Scholz am Montag offiziell als Kanzlerkandidaten nominieren.
Habeck am Küchentisch: Grünen-Spitzenkandidat startet Vorwahlkampf
Nov. 24, 2024

Habeck am Küchentisch: Grünen-Spitzenkandidat startet Vorwahlkampf

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seinen angekündigten Vorwahlkampf an Küchentischen gestartet.
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