Regierungssprecher: Kein neuer Stand von Seiten des Kanzlers zu Taurus-Lieferung
März 11, 2024

Regierungssprecher: Kein neuer Stand von Seiten des Kanzlers zu Taurus-Lieferung

Auch nach dem von Großbritannien ins Gespräch gebrachten Ringtausch von Marschflugkörpern gibt es nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit keinen neuen Stand in der Taurus-Debatte.
EU-Parlament berät Dienstag über grenzüberschreitenden Transport mit Lang-Lkw
März 11, 2024

EU-Parlament berät Dienstag über grenzüberschreitenden Transport mit Lang-Lkw

Das Europäische Parlament berät morgen über den grenzüberschreitende Transport mit sogenannten Gigalinern, also bis zu 25 Meter langen und 60 Tonnen schweren Lkw.
Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag
März 11, 2024

Strack-Zimmermann kritisiert Union für wiederholte Taurus-Anträge im Bundestag

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hat die Union wegen ihrer Anträge für Taurus-Lieferungen kritisiert.
Bundestag
März 11, 2024

Scholz empfängt Ministerpräsidenten von Malaysia

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montagabend den Ministerpräsidenten von Malaysia, Anwar Ibrahim.
Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden
März 10, 2024

Hessische SPD wählt Bundestagsabgeordneten Bartol zu neuem Landesvorsitzenden

Die hessische SPD hat den Bundestagsabgeordneten Sören Bartol zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt.
Habeck sieht wegen Sparkurs kaum Chancen für Konjunkturpaket
März 10, 2024

Habeck sieht wegen Sparkurs kaum Chancen für Konjunkturpaket

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht derzeit kaum Chancen für ein großes Konjunkturpaket zu Belebung der deutschen Wirtschaft.
Habeck fordert von Israel anderes Vorgehen im Gazastreifen
März 10, 2024

Habeck fordert von Israel anderes Vorgehen im Gazastreifen

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Israel im Kampf gegen die islamistische Hamas aufgefordert, das Vorgehen im Gazastreifen zu ändern.
Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr - Zwei-Prozent-Quote gefährdet
März 10, 2024

Pistorius fordert mehr Geld für Bundeswehr – Zwei-Prozent-Quote gefährdet

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat laut einem Medienbericht für den Etat 2025 zusätzlichen Finanzbedarf für die Bundeswehr angemeldet.
USA: Habeck will "Mini-Freihandel" für bestimmte Produkte
März 9, 2024

USA: Habeck will „Mini-Freihandel“ für bestimmte Produkte

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich für eine Vereinbarung für den freien Austausch einiger Güter mit den USA einsetzen.
Linkspartei warnt "Ampel" vor Festhalten an Politik der Kürzungen und Einschnitte
März 9, 2024

Linkspartei warnt „Ampel“ vor Festhalten an Politik der Kürzungen und Einschnitte

Die Linkspartei hat die "Ampel" davor gewarnt, an ihrer Politik der Kürzungen und Einschnitte festzuhalten.
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