Studie: BSW zieht vor allem bisherige Wähler von Linkspartei und AfD an
Juni 5, 2024

Studie: BSW zieht vor allem bisherige Wähler von Linkspartei und AfD an

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht vor allem Menschen an, die bisher die Linke oder die AfD wählten.
Parteitag: AfD will Forderung nach Auflagen der Messe Essen nicht akzeptieren
Juni 5, 2024

Parteitag: AfD will Forderung nach Auflagen der Messe Essen nicht akzeptieren

Die AfD hat Forderungen der Messe Essen zurückgewiesen, bei ihrem Parteitag Ende Juni mit hohen Bußgelddrohungen verbundene Auflagen zu akzeptieren.
Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt
Juni 5, 2024

Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt

Die Plenarsitzung des Bundestags beginnt mit einer Befragung von Verteidigungsminister Boris Pistorius und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (beide SPD).
Faeser will schnelle Entscheidung zu Abschiebungen nach Afghanistan
Juni 4, 2024

Faeser will schnelle Entscheidung zu Abschiebungen nach Afghanistan

Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "möglichst schnell" Klarheit darüber, ob schwere Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können.
Union bringt Pläne für Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg auf den Weg
Juni 4, 2024

Union bringt Pläne für Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg auf den Weg

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sieht die Pläne der Unionsfraktion, einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg einzusetzen, gelassen.
Faeser will schnell Entscheidung zu Abschiebungen nach Afghanistan
Juni 4, 2024

Faeser will schnell Entscheidung zu Abschiebungen nach Afghanistan

Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "möglichst schnell" Klarheit darüber, ob schwere Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können.
AfD verliert in Bayern in Rechtsstreit um Coronamaßnahmen in Landtag
Juni 4, 2024

AfD verliert in Bayern in Rechtsstreit um Coronamaßnahmen in Landtag

In einem Rechtsstreit um die Coronaschutzmaßnahmen im bayerischen Landtag hat die AfD-Fraktion eine Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erlitten.
Bund und Länder unterzeichnen Startchancen-Programm für Brennpunktschulen
Juni 4, 2024

Bund und Länder unterzeichnen Startchancen-Programm für Brennpunktschulen

Der Weg für eine milliardenschwere Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder unterzeichneten die Vereinbarungen zum sogenannten Startchancen-Programm.
Mannheim
Juni 4, 2024

Mannheim, EM, Hochwasser: Scholz gibt Regierungserklärung zur Sicherheitslage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung geben.
Bundesinnenministerin Faeser: Sicherheit hat bei Fußball-EM "oberste Priorität"
Juni 4, 2024

Bundesinnenministerin Faeser: Sicherheit hat bei Fußball-EM „oberste Priorität“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) räumt der Sicherheit bei Fußballeuropameisterschaft in Deutschland "oberste Priorität" ein.
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