SPD-Fraktion will ländliche Räume stärken – Azubi-Wohnheime gefordert
Die SPD-Fraktion will die ländlichen Räume stärken und dort vor allem mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen.
Bundesregierung sagt Kabinettsklausur in Meseberg ab
Die Bundesregierung hat ihre für nächsten Dienstag geplante Kabinettsklausur in Meseberg abgesagt.
Deutschland schiebt erstmals seit drei Jahren Straftäter nach Afghanistan ab
Deutschland hat erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen in das Land abgeschoben.
Regierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen
Die Bundesregierungen hat nach eigenen Angaben Vorkehrungen für die Sicherheit der 28 abgeschobenen Afghanen getroffen.
Wahlumfragen: CDU in Sachsen vorn – AfD in Thüringen weiter stärkste Kraft
Zwei Tage vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland sehen Umfragen die CDU in Sachsen vorn, während die AfD in Thüringen weiterhin stärkste Kraft ist.
Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen
Die Bundesregierungen hat nach eigenen Angaben Vorkehrungen für die Sicherheit der 28 abgeschobenen Afghanen getroffen.
Pistorius tritt bei Bundestagswahl nicht in Heimatstadt Osnabrück an
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tritt bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht als Direktkandidat in seiner Heimatstadt Osnabrück an.
Lauterbach kündigt höhere Krankenkassenbeiträge an – Kassen empört
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für das kommende Jahr steigende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung angekündigt.
Nouripour dämpft Erwartungen an weitere Abschiebungen nach Afghanistan
Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan hat Grünen-Chef Omid Nouripour die Erwartungen an weitere solcher Aktionen gedämpft.
Sicherheitpaket: Paus begrüßt Maßnahmen gegen Terrorpropaganda im Netz
Familienministerin Paus hat die vereinbarten Maßnahmen zur Eindämmung von Terrorpropaganda im Netz begrüßt.
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