Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel: Scholz erinnert an Geiseln im Gazastreifen
Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die im Gazastreifen als Geiseln festgehaltenen Menschen erinnert.
Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden.
Lauterbach: „Pflegeversicherung ist nicht insolvent“
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat einem Medienbericht widersprochen, wonach der Pflegeversicherung in Deutschland eine baldige Zahlungsunfähigkeit bevorstehe.
SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.
Scholz warnt vor Abrücken von Zwei-Staaten-Lösung in Nahost
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzer Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gefordert.
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt.
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus
Nach den Rückzügen mehrerer Abgeordneter der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus verloren.
Deutsche Politik gedenkt der Opfer der Hamas – Schuster sieht „Ausnahmezustand“
Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat die deutsche Politik der Opfer gedacht. Kanzler Scholz veröffentlichte bei X das Foto eines Plakats mit einer gelben Schleife an der Fassade des Kanzleramts - dem Solidaritätssymbol mit den israelischen Geiseln.
Söder: CSU ist gegen AfD-Verbotsverfahren
Die CSU ist nach den Worten ihres Parteivorsitzenden Markus Söder gegen ein in der Diskussion stehendes AfD-Verbotsverfahren.
Scharfe Kritik: Union wirft Baerbock Versäumnisse in Nahost-Politik vor
CDU und CSU haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Zusammenhang mit ihrer Nahost-Politik scharf kritisiert.
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