Parteien bewerten Ausgang von Berliner Wiederholungswahl unterschiedlich
Feb. 12, 2024

Parteien bewerten Ausgang von Berliner Wiederholungswahl unterschiedlich

Die Ergebnisse der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin sind von den Parteien am Montag unterschiedlich bewertet worden.
Rheinmetall-Munitionsfabrik: Scholz will Rüstungsfertigung europaweit hochfahren
Feb. 12, 2024

Rheinmetall-Munitionsfabrik: Scholz will Rüstungsfertigung europaweit hochfahren

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Scholz eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Scholz fordert "Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern" in Europa
Feb. 12, 2024

Scholz fordert „Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern“ in Europa

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Wegner spricht sich nach Urnengang in Berlin für Neuwahlen im Bund aus
Feb. 12, 2024

Wegner spricht sich nach Urnengang in Berlin für Neuwahlen im Bund aus

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin für eine generelle Neuwahl des Bundestages ausgesprochen.
Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe
Feb. 12, 2024

Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler erwartet bei der für Ende Februar geplanten Bundestagsabstimmung über das Gesetz zur Cannabis-Freigabe erheblichen Widerstand aus seiner Fraktion.
Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin
Feb. 12, 2024

Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin.
Scholz und Pistorius bei Spatenstich für neue Rheinmetall-Munitionsfabrik
Feb. 12, 2024

Scholz und Pistorius bei Spatenstich für neue Rheinmetall-Munitionsfabrik

Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) nehmen am Montag am Start des Baus einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Niedersachsen teil.
Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog
Feb. 12, 2024

Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog

CDU-Chef Friedrich Merz trifft am Montag in Israel Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch.
Außenminister Deutschlands
Feb. 12, 2024

Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs beraten über Ukraine-Hilfen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Polen wollen am Montag im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks über Ukraine-Hilfen beraten.
Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat - Parlament einen Sitz kleiner
Feb. 12, 2024

Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat – Parlament einen Sitz kleiner

Durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat.
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