Feb. 12, 2024
Parteien bewerten Ausgang von Berliner Wiederholungswahl unterschiedlich
Die Ergebnisse der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin sind von den Parteien am Montag unterschiedlich bewertet worden.
Feb. 12, 2024
Rheinmetall-Munitionsfabrik: Scholz will Rüstungsfertigung europaweit hochfahren
Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Scholz eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Feb. 12, 2024
Scholz fordert „Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern“ in Europa
Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert.
Feb. 12, 2024
Wegner spricht sich nach Urnengang in Berlin für Neuwahlen im Bund aus
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin für eine generelle Neuwahl des Bundestages ausgesprochen.
Feb. 12, 2024
Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe
Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler erwartet bei der für Ende Februar geplanten Bundestagsabstimmung über das Gesetz zur Cannabis-Freigabe erheblichen Widerstand aus seiner Fraktion.
Feb. 12, 2024
Bundeskanzler Scholz empfängt Polens Ministerpräsidenten Tusk in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin.
Feb. 12, 2024
Scholz und Pistorius bei Spatenstich für neue Rheinmetall-Munitionsfabrik
Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) nehmen am Montag am Start des Baus einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Niedersachsen teil.
Feb. 12, 2024
Merz trifft in Israel Netanjahu und Staatspräsident Herzog
CDU-Chef Friedrich Merz trifft am Montag in Israel Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch.
Feb. 12, 2024
Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs beraten über Ukraine-Hilfen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Polen wollen am Montag im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks über Ukraine-Hilfen beraten.
Feb. 12, 2024
Vier Berlin-Abgeordnete verlieren Bundestagsmandat – Parlament einen Sitz kleiner
Durch die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vier Abgeordnete aus Berlin ihr Mandat.
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