Feb. 18, 2024
Lauterbach: Organspende-Register startet am 18. März
Potenzielle Organspender können ihre Spendebereitschaft bald in einem zentralen Register hinterlegen.
Feb. 18, 2024
Maaßen gründet neue Partei Werteunion
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat seine neue Partei gegründet.
Feb. 18, 2024
Pistorius: Zwei-Prozent-Ziel reicht möglicherweise nicht aus
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet für die kommenden Jahre mit einem noch höheren Bedarf an Verteidigungsausgaben als die von den Nato-Mitgliedstaaten beschlossenen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Feb. 18, 2024
Faeser verlängert Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien bis Mitte Juni
Die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden für weitere drei Monate verlängert.
Feb. 18, 2024
Djir-Sarai kritisiert Grüne für Blockade bei Bezahlkarte
m Streit um Gesetzesänderungen für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen scharf kritisiert.
Feb. 17, 2024
Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten dominieren Münchner Sicherheitskonferenz
Waffenmangel in der Ukraine und schleppende Verhandungen über eine Feuerpause im Gazastreifen.
Feb. 17, 2024
Linke in Bremen bestätigt Parteivorsitzende Fischer und Spehr im Amt
Die in Bremen mitregierende Linke wird weiterhin von einer Doppelspitze aus den Parteichefs Anna Fischer und Christoph Spehr geführt.
Feb. 17, 2024
Maaßens Werteunion: Parteigründung in Bonn unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll am Samstag in Bonn offiziell gegründet werden.
Feb. 17, 2024
Steinmeier zeigt sich „beeindruckt“ von anhaltenden Demonstrationen gegen rechts
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich "beeindruckt" von den anhaltenden Demonstrationen in deutschen Städten gegen Rechtsextremismus gezeigt.
Feb. 17, 2024
Kanzler Scholz eröffnet zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz
Bundeskanzler Scholz eröffnet am Samstag den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz.
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