SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.
Scholz warnt vor Abrücken von Zwei-Staaten-Lösung in Nahost
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzer Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gefordert.
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt.
Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus
Nach den Rückzügen mehrerer Abgeordneter der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus verloren.
Deutsche Politik gedenkt der Opfer der Hamas – Schuster sieht „Ausnahmezustand“
Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat die deutsche Politik der Opfer gedacht. Kanzler Scholz veröffentlichte bei X das Foto eines Plakats mit einer gelben Schleife an der Fassade des Kanzleramts - dem Solidaritätssymbol mit den israelischen Geiseln.
Söder: CSU ist gegen AfD-Verbotsverfahren
Die CSU ist nach den Worten ihres Parteivorsitzenden Markus Söder gegen ein in der Diskussion stehendes AfD-Verbotsverfahren.
Scharfe Kritik: Union wirft Baerbock Versäumnisse in Nahost-Politik vor
CDU und CSU haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Zusammenhang mit ihrer Nahost-Politik scharf kritisiert.
Gelbe Schleife am Kanzleramt – Scholz solidarisch mit israelischen Geiseln
Bundeskanzler Olaf Schzolz (SPD) hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel an das Schicksal der Geiseln erinnert.
Landeswahlausschuss bestätigt Wahlergebnis in Brandenburg
Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt.
Auftragsmangel und schlechte Konsumlaune: Anzeichen für Rezession verdichten sich
Die Aufträge für Industrieunternehmen in Deutschland sind im August stark zurückgegangen.
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