Bundesgerichtshof verhandelt über nicht ganz gefüllte Tube Waschgel
Apr. 18, 2024

Bundesgerichtshof verhandelt über nicht ganz gefüllte Tube Waschgel

Der Bundesgerichtshof verhandelt über die Werbung für ein Waschgel.
Bundesgerichtshof verhandelt über Bewerben von Süßigkeiten als "klimaneutral"
Apr. 18, 2024

Bundesgerichtshof verhandelt über Bewerben von Süßigkeiten als „klimaneutral“

Das Bewerben von Lebensmitteln als "klimaneutral" beschäftigt am Donnerstag den Bundesgerichtshof in Karlsruhe.
BSG prüft Männerdiskriminierung bei rentenrechtlichen Kindererziehungszeiten
Apr. 18, 2024

BSG prüft Männerdiskriminierung bei rentenrechtlichen Kindererziehungszeiten

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel prüft, ob Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten für die Rente diskriminiert werden.
Staatsanwaltschaft verkündet Ermittlungsergebnisse zu Flutkatastrophe in Ahrtal
Apr. 18, 2024

Staatsanwaltschaft verkündet Ermittlungsergebnisse zu Flutkatastrophe in Ahrtal

Fast drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal in Rheinland-Pfalz mit 135 Toten verkündet die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungsergebnisse.
Drogenbeauftragter: In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot auch Modell für Deutschland
Apr. 17, 2024

Drogenbeauftragter: In Großbritannien diskutiertes Rauchverbot auch Modell für Deutschland

Die in Großbritannien diskutierte jährliche Anhebung des Mindestalters für das Rauchen ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), auch ein Modell für Deutschland.
Baerbock fordert Hamas zu Freilassung israelischer Geiseln auf
Apr. 17, 2024

Baerbock fordert Hamas zu Freilassung israelischer Geiseln auf

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Israel die radikalislamische Hamas aufgerufen, die von ihr im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln freizulassen.
Luftabwehr: Scholz fordert von EU-Partnern mehr Waffenlieferungen für die Ukraine
Apr. 17, 2024

Luftabwehr: Scholz fordert von EU-Partnern mehr Waffenlieferungen für die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von den EU-Partnern die Lieferung weiterer Waffensysteme für die Ukraine gefordert.
Jahresbericht: Bundesregierung sieht schwere Rückschläge bei Abrüstung
Apr. 17, 2024

Jahresbericht: Bundesregierung sieht schwere Rückschläge bei Abrüstung

Die Bundesregierung will an ihrem Ziel der weltweiten Abrüstung festhalten - sieht sich dabei aber angesichts der aktuellen Krisenlage mit schwierigen Bedingungen konfrontiert.
"Welt": Reichsbürgernetzwerk hatte engen Kontakt zu russischen Diplomaten
Apr. 17, 2024

„Welt“: Reichsbürgernetzwerk hatte engen Kontakt zu russischen Diplomaten

Das mutmaßliche Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß hatte wohl engere Kontakte nach Russland als bisher bekannt.
Berlin bemüht sich bei Partnern um rasche Luftabwehr-Hilfe für Ukraine
Apr. 17, 2024

Berlin bemüht sich bei Partnern um rasche Luftabwehr-Hilfe für Ukraine

Angesichts der offenkundigen Schwäche der ukrainischen Luftabwehr bemüht sich die Bundesregierung bei den Partnerstaaten um kurzfristige Hilfe.
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