Verfassungsschützer warnen eindringlich vor „Tiktokisierung des Islamismus“
Der Verfassungschutz in Mecklenburg-Vorpommern warnt eindringlich vor einer "TikTokisierung des Islamismus" durch salafistische Influencer.
FDP fordert tiefe Sozial-Einschnitte und Ende der Subventionen für Erneuerbare
Die FDP fordert tiefe Einschnitte bei der Sozialpolitik und ein Ende der Subventionen für erneuerbare Energien.
CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier – und fordert Klartext in Türkei
Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu einem Besuch in die Türkei.
KZ-Gedenkstätten lehnen Pflichtbesuche für Schüler ab
KZ-Gedenkstätten in Deutschland lehnen den Vorschlag der Unionsfraktion im Bundestag, Schüler zu Besuchen der Einrichtungen zu verpflichten ab.
Ampel und Union einigen sich auf gemeinsamen Antrag zu Veteranentag
Die Ampelfraktionen und die Union im Bundestag haben sich einem Medienbericht zufolge auf einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines jährlichen Veteranentages in Deutschland geeinigt.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger wäre gern Bundeswirtschaftsminister
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik.
Deutsche Bahn verbietet Kiffen an Bahnhöfen
An Bahnhöfen und auf Bahnsteigen in Deutschland darf künftig trotz der Freigabe von Cannabis nicht gekifft werden.
Deutsche Beziehungen zum Iran auf dem Prüfstand
Die traditionell guten Beziehungen Deutschlands zum Iran stehen nach dessen Angriff auf Israel auf dem Prüfstand.
Freie-Wähler-Chef Aiwanger will Bundeswirtschaftsminister werden
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, strebt in die Bundespolitik.
Festnahme von Ex-RAF-Mitglied Klette: Hinweisgeber könnte Belohnung erhalten
Der Hinweis, der Ende Februar zur Festnahme der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette geführt hatte, könnte finanziell belohnt werden.
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