Scholz tritt Darstellungen eines mangelnden Rückhalts für Pistorius entgegen
Mai 18, 2024

Scholz tritt Darstellungen eines mangelnden Rückhalts für Pistorius entgegen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Darstellungen entgegengetreten, er lasse es an Rückhalt für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vermissen.
Bericht: Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden hat Migrationshintergrund
Mai 18, 2024

Bericht: Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden hat Migrationshintergrund

Eine deutliche Mehrheit der Bürgergeld-Beziehenden in Deutschland verfügt über einen Migrationshintergrund.
Buschmann fordert Lockerung von Sperrstunden-Regeln für Fußball-EM
Mai 18, 2024

Buschmann fordert Lockerung von Sperrstunden-Regeln für Fußball-EM

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich für eine großzügige Sperrstundenregelung zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland ausgesprochen.
Ausschluss von Politiker Fest aus AfD rechtskräftig - Fest reagiert mit Spott
Mai 17, 2024

Ausschluss von Politiker Fest aus AfD rechtskräftig – Fest reagiert mit Spott

Der Europaabgeordnete Nicolaus Fest ist rechtskräftig aus der AfD ausgeschlossen.
Scholz sieht Regierung bei Haushaltsberatungen auf Kurs
Mai 17, 2024

Scholz sieht Regierung bei Haushaltsberatungen auf Kurs

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundesregierung bei den Haushaltsberatungen auf Kurs.
1700 Krankenhäuser im Vergleich: Bund schaltet neuen Online-Atlas frei
Mai 17, 2024

1700 Krankenhäuser im Vergleich: Bund schaltet neuen Online-Atlas frei

Ab Freitag können sich die Bürgerinnen und Bürger online über die Stärken und Schwächen der Krankenhäuser hierzulande informieren.
Eltern und ihre Kinder erhalten mehr Freiheit bei der Wahl des Nachnamens
Mai 17, 2024

Eltern und ihre Kinder erhalten mehr Freiheit bei der Wahl des Nachnamens

Ehepaare und ihre Kindern haben künftig mehr Freiheiten bei der Wahl ihres Nachnamens. Das neue Namensrecht wurde am Freitag vom Bundesrat abschließend gebilligt.
Neue Plattform zu Fernwärmeanbietern macht Preise transparent
Mai 17, 2024

Neue Plattform zu Fernwärmeanbietern macht Preise transparent

Wie setzt sich der Preis für Fernwärme zusammen und welche Anbieter verlangen welche Preise? Diese Fragen werden künftig auf der sogenannten Preistransparenzplattform Fernwärme geklärt.
Bundesrat macht Weg frei für Ende verbindlicher Sektorziele beim Klimaschutz
Mai 17, 2024

Bundesrat macht Weg frei für Ende verbindlicher Sektorziele beim Klimaschutz

Der Bundesrat hat den Weg für das umstrittene neue Klimaschutzgesetz frei gemacht. Damit werden einklagbare Sektorziele zur Emissionssenkung abgeschafft.
Ifo-Institut wirbt für Arbeitsvisa-Abkommen mit Drittstaaten
Mai 17, 2024

Ifo-Institut wirbt für Arbeitsvisa-Abkommen mit Drittstaaten

Zu Bekämpfung der irregulären Migration schlägt das ifo-Institut Arbeitsvisa-Abkommen zwischen der EU und Drittstaaten vor.
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