Schweigeminute für getöteten Polizisten: Steinmeier verurteilt Gewalt
Juni 7, 2024

Schweigeminute für getöteten Polizisten: Steinmeier verurteilt Gewalt

Eine Woche nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einer Schweigeminute des getöteten Polizisten gedacht.
Bund zahlt wegen bislang nicht eingeführter Plastikabgabe Milliarden an EU
Juni 7, 2024

Bund zahlt wegen bislang nicht eingeführter Plastikabgabe Milliarden an EU

Wegen der bislang nicht eingeführten Abgabe auf Einwegplastik für Hersteller hat der Bund seit 2021 mehrere Milliarden Euro aus eigenen Mitteln an die EU überwiesen.
Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik
Juni 7, 2024

Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik

Zwei Tage vor der Europawahl in Deutschland haben die Parteien im Bundestag über Wege in der Europapolitik der kommenden Jahre diskutiert.
Bericht: Bundeswehr braucht wegen Nato-Verpflichtungen deutlich mehr Soldaten
Juni 7, 2024

Bericht: Bundeswehr braucht wegen Nato-Verpflichtungen deutlich mehr Soldaten

Der Personalbedarf der Bundeswehr ist einem Bericht zufolge größer als bisher bekannt.
Zahl der Opfer häuslicher Gewalt steigt - die meisten Betroffenen sind Frauen
Juni 7, 2024

Zahl der Opfer häuslicher Gewalt steigt – die meisten Betroffenen sind Frauen

Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr erfassten die Behörden mehr als 256.000 solcher Fälle.
Netzagentur: Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von Flix und Co.
Juni 7, 2024

Netzagentur: Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von Flix und Co.

Die Deutsche Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von den Wettbewerbsbahnen.
Zwei Tage vor Wahl: Parteien streiten im Bundestag über Europapolitik
Juni 7, 2024

Zwei Tage vor Wahl: Parteien streiten im Bundestag über Europapolitik

Zwei Tage vor der Europawahl in Deutschland haben die Parteien im Bundestag über Wege in der Europapolitik der kommenden Jahre diskutiert.
Eilantrag auf Änderung von Schriftgröße auf Stimmzettel scheitert in Karlsruhe
Juni 7, 2024

Eilantrag auf Änderung von Schriftgröße auf Stimmzettel scheitert in Karlsruhe

Ein Eilantrag der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Parteikürzel und Parteinamen auf dem Stimmzettel für die Europawahl gleich groß zu drucken, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Bundesumweltministerin fordert Verfassungsänderung für Hochwasserschutzmaßnahmen
Juni 7, 2024

Bundesumweltministerin fordert Verfassungsänderung für Hochwasserschutzmaßnahmen

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat eine Verfassungsänderung zur Finanzierung von Hochwasserschutzmaßnahmen gefordert.
Bundestag entscheidet über Neuregelung zu Ehen mit Minderjährigen
Juni 7, 2024

Bundestag entscheidet über Neuregelung zu Ehen mit Minderjährigen

Der Bundestag entscheidet in seiner Plenarsitzung am Freitag (ab 9.00 Uhr) über eine Neuregelung zu im Ausland geschlossenen Ehen mit Minderjährigen.
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