Ziel Regierungsbildung: Hürden in Thüringen ausgeräumt – Gespräche in Sachsen gehen weiter
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen Streitpunkte ausgeräumt und damit einen nächsten Schritt hin zu einer möglichen Regierungsbildung getan.
Ziel Regierungsbildung: Hürden in „Brombeer“-Gesprächen in Thüringen weggeräumt
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung letzte Streitpunkte ausgeräumt.
SPD-Politikerin zu AfD-Verbotsantrag: „Sind in guten Gesprächen“
Eine der Unterstützerinnen eines AfD-Verbotsantrags im Bundestag, die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge, geht von einer breiteren Unterstützung für das Vorhaben aus, sollte die AfD vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft werden.
Gespräche über Regierungsbildung in Thüringen: Streitpunkte ausgeräumt
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung letzte Streitpunkte ausgeräumt.
Amt des Bundesopferbeauftragten soll gesetzlich verankert werden
Das Amt des Bundesopferbeauftragten soll gesetzlich verankert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte das Bundesjustizministerium am Montag vor.
„Ampel“ streitet vor Treffen mit Wirtschaft weiter über Kurs gegen Konjukturflaute
Vor den separaten Treffen von Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Lindner mit Wirtschaftsvertretern streitet die Ampel-Koalition weiter über den richtigen Kurs gegen die Konjunkturschwäche.
Zugriff auf elektronische Beweismittel im EU-Ausland soll erleichtert werden
Ermittler sollen künftig einen leichteren Zugriff auf elektronische Beweismittel aus dem europäischen Ausland haben.
Arbeitgeber kritisieren Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie
Der Verband der Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg (VME) hat die für Dienstag angekündigten Warnstreiks der Gewerkschaft IG Metall kritisiert.
Regierung erwartet keine konkreten Ergebnisse von Wirtschaftstreffen im Kanzleramt
Beim Treffen von Bundeskanzler Scholz mit Wirtschaftsvertretern im Kanzleramt am Dienstag sind nach Darstellung der Bundesregierung keine konkreten Ergebnisse zu erwarten.
„Brombeer“-Gespräche: Ringen in Thüringen – Fortsetzung in Sachsen
Während die Sondierungen über ein mögliches Regierungbündnis in Sachsen nach einer Zwangspause fortgesetzt werden, befinden sich die Gespräche in Thüringen weiterhin in der Schwebe.
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