Ströbele-Nachfolgerin verzichtet auf neue Kandidatur – aus Protest gegen Grüne
Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram verzichtet aus Unzufriedenheit über den Kurs ihrer Partei auf eine weitere Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl.
Baerbock: Klimakrise größte Herausforderung für internationale Sicherheit
Die weltweite Klimakrise und deren Folgen sind nach Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die derzeit größte Herausforderung für die internationale Sicherheit.
Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Anstieg der AfD auf 40 Prozent – bei Verbotsversuch
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eindringlich vor einem AfD-Verbotsverfahren gewarnt.
Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel: Scholz erinnert an Geiseln im Gazastreifen
Am ersten Jahrestag des Hamas-Großangriffs in Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an die im Gazastreifen als Geiseln festgehaltenen Menschen erinnert.
Miersch soll Kühnert als SPD-Generalsekretär nachfolgen
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden.
Zahlreiche Festnahmen und Verletzte bei propalästinensichen Kundgebungen in Berlin
Rund um den Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat es auch in Berlin zahlreiche Demonstrationen gegeben.
Lauterbach: „Pflegeversicherung ist nicht insolvent“
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat einem Medienbericht widersprochen, wonach der Pflegeversicherung in Deutschland eine baldige Zahlungsunfähigkeit bevorstehe.
SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden
Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.
Scholz warnt vor Abrücken von Zwei-Staaten-Lösung in Nahost
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel hat Bundeskanzer Olaf Scholz (SPD) vor einem Abrücken von der Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts gefordert.
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt.
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