Hunderte Menschen gedenken Nawalnys vor russischer Botschaft in Berlin
März 1, 2024

Hunderte Menschen gedenken Nawalnys vor russischer Botschaft in Berlin

In Berlin haben sich  hunderte Menschen zu Ehren des zuvor beerdigten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny versammelt.
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zu Bezahlkarte für Asylsuchende
März 1, 2024

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zu Bezahlkarte für Asylsuchende

Die Bundesregierung hat am Freitag den Gesetzentwurf für eine bundesweite Regelung zur Bezahlkarte für Asylsuchende beschlossen.
Haßelmann mahnt zu schnelleren Waffenhilfen für die Ukraine
März 1, 2024

Haßelmann mahnt zu schnelleren Waffenhilfen für die Ukraine

Die Grünen-Bundestagsfraktionschefin Haßelmann drängt auf schnellere Waffenlieferungen an die Ukraine.
Nach zweieinhalb Jahren: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2021 liegt vor
März 1, 2024

Nach zweieinhalb Jahren: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2021 liegt vor

Rund zweieinhalb Jahre nach der Bundestagswahl 2021 liegt ein endgültiges Ergebnis vor.
Kabinettsbeschluss zu Bezahlkarte steht offenbar kurz bevor
März 1, 2024

Kabinettsbeschluss zu Bezahlkarte steht offenbar kurz bevor

Ein Kabinettsbeschluss über ein Bundesgesetz zur Einführung der geplanten Bezahlkarte für Asylsuchende steht offensichtlich kurz bevor.
Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro
März 1, 2024

Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro

Die Teilnahme der Bundeswehr am Nato-Manöver "Steadfast Defender" kostet den Bund knapp 90 Millionen Euro.
Baerbock warnt trotz Krisen vor Abkehr von feministischer Außenpolitik
März 1, 2024

Baerbock warnt trotz Krisen vor Abkehr von feministischer Außenpolitik

Außenministerin Baerbock hat trotz der Krisen auf der Welt vor einer Abkehr von feministischer Außenpolitik und von Geschlechtergerechtigkeit gewarnt.
FDP will Regelung zu Bezahlkarte schnell durch Bundestag bringen
März 1, 2024

FDP will Regelung zu Bezahlkarte schnell durch Bundestag bringen

In der Bundesregierung gibt es eine Einigung über eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber.
Berlinale-Eklat: Roth sieht "ekelhaften offenen Antisemitismus" bei Linksradikalen
März 1, 2024

Berlinale-Eklat: Roth sieht „ekelhaften offenen Antisemitismus“ bei Linksradikalen

Nach Israel-feindlichen Äußerungen bei der Berlinale hat Kulturstaatsministerin Roth Teilen der politischen Linken Judenhass vorgeworfen.
Trittin spricht von "Staatsversagen" bei Angriffen gegen Grüne
März 1, 2024

Trittin spricht von „Staatsversagen“ bei Angriffen gegen Grüne

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat mit Blick auf jüngste Angriffe gegen seine Partei scharfe Kritik an der Polizei geübt.
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