März 6, 2024
Studienstarthilfe kommt: Bundeskabinett beschließt Änderungen beim Bafög
Das Bundeskabinett hat Änderungen beim Bafög beschlossen, die die Einführung einer Studienstarthilfe und weitere Erleichterungen vorsehen.
März 6, 2024
Habeck will deutsche Astronauten auf den Mond bringen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will deutsche Astronauten mit einer neuen US-Mission auf den Mond bringen.
März 6, 2024
Heil offen für Einbeziehung weitere Gruppen in Rentenversicherung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt sich offen dafür, die Basis der gesetzlichen Rentenversicherung zu verbreitern.
März 6, 2024
Vor Ministerpräsidentenkonferenz Diskussion über Ukraine-Flüchtlinge
Vor den Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt es eine Debatte über den künftigen Umgang mit Flüchtlingen aus der Ukraine.
März 6, 2024
Vor Sitzung des Bundeskabinetts: Forderungen nach Erhöhung der Bafög-Sätze
Vor der Kabinettssitzung zum Bafög haben die Union und Studierendenvertreter eine Erhöhung der Bedarfssätze gefordert.
März 6, 2024
Mutmaßlicher Anschlag auf Tesla-Stromversorgung: Faeser warnt vor Linksextremen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem mutmaßlichen Anschlag auf die Stromversorgung nahe dem Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide vor einer von der gewaltbereiten linksextremistischen Szene ausgehenden Sicherheitsgefahr gewarnt.
März 6, 2024
Faeser konkretisiert Überlegungen für Asylverfahren in Drittstaaten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz die Überlegungen für Asylverfahren in Staaten außerhalb der Europäischen Union konkretisiert.
März 6, 2024
SPD-Politiker Schiefner fordert GDL zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf
Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner (SPD), die GDL zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen.
März 6, 2024
Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Flüchtlingspolitik
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Flüchtlingspolitik.
März 6, 2024
Kabinett befasst sich mit weiterem Bestandteil der Bafög-Reform
Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen weiteren Teil der Bafög-Reforn beschließen.
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