Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Proteste gegen Tesla in Grünheide
Mai 12, 2024

Bundeswirtschaftsminister Habeck kritisiert Proteste gegen Tesla in Grünheide

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Proteste gegen den Autobauer Tesla im brandenburgischen Grünheide für "falsch".
Die FDP pocht auf Einschränkungen bei der Rente mit 63 - Kritik vom DGB
Mai 12, 2024

Die FDP pocht auf Einschränkungen bei der Rente mit 63 – Kritik vom DGB

FDP-Vertreter pochen auf eine Einschränkung der Rente mit 63. Diese entziehe dem Arbeitsmarkt wertvolle Fachkräfte, sagte Generalsekretär Djir-Sarai.
FDP fordert "generationengerechte Haushaltspolitik"
Mai 12, 2024

FDP fordert „generationengerechte Haushaltspolitik“

Die FDP will in einem Fünf-Punkte-Plan eine "generationengerechte Haushaltspolitik" fordern.
Antisemitismus-Beaufragter verurteilt ESC-Proteste gegen Israel
Mai 12, 2024

Antisemitismus-Beaufragter verurteilt ESC-Proteste gegen Israel

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die antiisraelischen Proteste beim Eurovision Song Contest verurteilt.
Trotz Protest gegen Tesla: Kanzler Scholz hofft auf Ausbau der Produktion
Mai 12, 2024

Trotz Protest gegen Tesla: Kanzler Scholz hofft auf Ausbau der Produktion

Auch am Samstag demonstrierten im brandenburgischen Grünheide mehr als tausend Menschen gegen den Ausbau des Tesla-Werks.
Nach Angriffen auf Politiker: Scholz fordert Zusammenstehen für Demokratie
Mai 12, 2024

Nach Angriffen auf Politiker: Scholz fordert Zusammenstehen für Demokratie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Zusammenstehen der Zivilgesellschaft gegen Angriffe auf Politiker gefordert. Angriffe auf Politiker nannte er "furchtbar".
Abgeordnete für Unterstützung der Ukraine bei Flugabwehr von Nato-Gebiet aus
Mai 11, 2024

Abgeordnete für Unterstützung der Ukraine bei Flugabwehr von Nato-Gebiet aus

Bundestagsabgeordnete von CDU, FDP und Grünen haben sich offen für Pläne gezeigt, Teile des Luftraums über der Ukraine von Nato-Territorium aus durch westliche Flugabwehr zu schützen.
EVP-Fraktionsvorsitzender Weber fordert Schutzzölle auf chinesische Produkte
Mai 11, 2024

EVP-Fraktionsvorsitzender Weber fordert Schutzzölle auf chinesische Produkte

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber, hat Schutzzölle auf chinesische Produkte gefordert.
Lindner: Auswärtiges Amt und Entwicklungsministerium sollen Ausgaben beschränken
Mai 11, 2024

Lindner: Auswärtiges Amt und Entwicklungsministerium sollen Ausgaben beschränken

Im Haushaltsstreit hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium zur Beschränkung ihrer Ausgaben aufgefordert.
Angriffe auf Politiker: Bundesfinanzminister Lindner will sein Verhalten nicht ändern
Mai 11, 2024

Angriffe auf Politiker: Bundesfinanzminister Lindner will sein Verhalten nicht ändern

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will angesichts der jüngsten Angriffe auf Politiker sein eigenes Verhalten nicht ändern.
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