Mai 17, 2024
Linke fordern bis zu sechs ICE-Fahrten mit dem Deutschland-Ticket
Die Linkspartei fordert, das Deutschlandticket in diesem Jahr für bis zu sechs Fahrten mit dem ICE freizugeben.
Mai 17, 2024
Geschlechtseintrag nach Wahl: Bundesrat billigt Selbstbestimmungsgesetz
Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das neue Selbstbestimmungsgesetz.
Mai 17, 2024
Autofahrer in Berlin flieht vor Verkehrskontrolle und verletzt Polizisten
Ein Autofahrer ist in Berlin vor einer Polizeikontrolle geflohen und hat dabei einen Polizisten verletzt.
Mai 17, 2024
Bundesrat billigt umstrittenes neues Klimaschutzgesetz
Der Bundesrat hat am Freitag das umstrittene neue Klimaschutzgesetz gebilligt. Damit werden einklagbare Sektorziele für die Senkung der Treibhausgasemissionen abgeschafft.
Mai 17, 2024
Lindner und Buschmann warnen vor AfD-Verbotsverfahren
Bundesfinanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann (beide FDP) haben vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt.
Mai 17, 2024
Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen
Der Bundesrat will sich für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen einsetzen.
Mai 17, 2024
Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht
Der Bundesrat berät am Freitag abschließend über mehrere Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Klima- und Gesellschaftspolitik.
Mai 17, 2024
Straßenfest zu Karneval der Kulturen beginnt in Berliner Stadtteil Kreuzberg
In Berlin startet das Straßenfest zum Karneval der Kulturen. Das Fest unter freiem Himmel rund um den Kreuzberger Blücherplatz dauert bis Pfingstmontag.
Mai 17, 2024
Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Freitag die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, in Berlin.
Mai 16, 2024
Bundestag korrigiert Strafvorschriften gegen Kinderpornografie
Der Bundestag hat am Donnerstagabend Korrekturen an den Strafvorschriften gegen Kinderpornografie beschlossen.
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