Linke fordern bis zu sechs ICE-Fahrten mit dem Deutschland-Ticket
Mai 17, 2024

Linke fordern bis zu sechs ICE-Fahrten mit dem Deutschland-Ticket

Die Linkspartei fordert, das Deutschlandticket in diesem Jahr für bis zu sechs Fahrten mit dem ICE freizugeben.
Geschlechtseintrag nach Wahl: Bundesrat billigt Selbstbestimmungsgesetz
Mai 17, 2024

Geschlechtseintrag nach Wahl: Bundesrat billigt Selbstbestimmungsgesetz

Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das neue Selbstbestimmungsgesetz.
Autofahrer in Berlin flieht vor Verkehrskontrolle und verletzt Polizisten
Mai 17, 2024

Autofahrer in Berlin flieht vor Verkehrskontrolle und verletzt Polizisten

Ein Autofahrer ist in Berlin vor einer Polizeikontrolle geflohen und hat dabei einen Polizisten verletzt.
Bundesrat billigt umstrittenes neues Klimaschutzgesetz
Mai 17, 2024

Bundesrat billigt umstrittenes neues Klimaschutzgesetz

Der Bundesrat hat am Freitag das umstrittene neue Klimaschutzgesetz gebilligt. Damit werden einklagbare Sektorziele für die Senkung der Treibhausgasemissionen abgeschafft.
Lindner und Buschmann warnen vor AfD-Verbotsverfahren
Mai 17, 2024

Lindner und Buschmann warnen vor AfD-Verbotsverfahren

Bundesfinanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann (beide FDP) haben vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt.
Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen
Mai 17, 2024

Bundesländer fordern Ausbau deutsch-polnischer Begegnungen

Der Bundesrat will sich für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen einsetzen.
Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht
Mai 17, 2024

Bundesrat entscheidet über Klimaschutzgesetz und Namensrecht

Der Bundesrat berät am Freitag abschließend über mehrere Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Klima- und Gesellschaftspolitik.
Straßenfest zu Karneval der Kulturen beginnt in Berliner Stadtteil Kreuzberg
Mai 17, 2024

Straßenfest zu Karneval der Kulturen beginnt in Berliner Stadtteil Kreuzberg

In Berlin startet das Straßenfest zum Karneval der Kulturen. Das Fest unter freiem Himmel rund um den Kreuzberger Blücherplatz dauert bis Pfingstmontag.
Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin
Mai 17, 2024

Scholz empfängt Präsidentin von Moldau in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt am Freitag die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, in Berlin.
Bundestag korrigiert Strafvorschriften gegen Kinderpornografie
Mai 16, 2024

Bundestag korrigiert Strafvorschriften gegen Kinderpornografie

Der Bundestag hat am Donnerstagabend Korrekturen an den Strafvorschriften gegen Kinderpornografie beschlossen.
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