Zweiter Tag von "Demokratiefest" zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin
Mai 25, 2024

Zweiter Tag von „Demokratiefest“ zu 75 Jahren Grundgesetz in Berlin

Mit Dialogveranstaltungen mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth geht am Samstag das "Demokratiefest" in Berlin weiter.
Grünen-Chefin Lang: Unions-Spitze nimmt Folgen des Klimawandels nicht ernst
Mai 25, 2024

Grünen-Chefin Lang: Unions-Spitze nimmt Folgen des Klimawandels nicht ernst

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat der Unions-Spitze vorgeworfen, die Folgen des Klimawandels in Deutschland nicht ernst zu nehmen.
Scholz erneuert Absage an Taurus-Lieferung
Mai 24, 2024

Scholz erneuert Absage an Taurus-Lieferung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Absage an eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneuert.
Bundesregierung einigt sich auf mehr Tierschutz - Tierschützer dennoch enttäuscht
Mai 24, 2024

Bundesregierung einigt sich auf mehr Tierschutz – Tierschützer dennoch enttäuscht

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine Reform des Tierschutzgesetzes verabschiedet.
Fast 170 vorübergehende Festnahmen bei Institutsräumung an Berliner Humboldt-Uni
Mai 24, 2024

Fast 170 vorübergehende Festnahmen bei Institutsräumung an Berliner Humboldt-Uni

Bei der Räumung eines Instituts der Berliner Humboldt-Universität hat die Polizei 169 Protestierende vorübergehend festgenommen.
Bundesregierung einigt sich auf Änderungen am Tierschutzgesetz
Mai 24, 2024

Bundesregierung einigt sich auf Änderungen am Tierschutzgesetz

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für eine Reform des Tierschutzgesetzes verabschiedet.
Lauterbach legt Hitzeschutzpläne für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vor
Mai 24, 2024

Lauterbach legt Hitzeschutzpläne für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vor

Um Patienten besser vor hohen Temperaturen zu schützen, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Hitzeschutzpläne für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vorgelegt.
Verordnung zum Bürokratieabbau soll 22
Mai 24, 2024

Verordnung zum Bürokratieabbau soll 22,6 Millionen Euro an Entlastung bringen

Im Bemühen um eine Bürokratieentlastung von Unternehmen und Verwaltung hat das Bundesjustizministerium den Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, die das Bürokratieentlastungsgesetz flankieren soll.
Jeden Monat 200 Strafanzeigen: Strack-Zimmermann massiv bedroht
Mai 24, 2024

Jeden Monat 200 Strafanzeigen: Strack-Zimmermann massiv bedroht

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist nach eigenen Worten Ziel zahlreicher Anfeindungen und steht deshalb unter Personenschutz.
Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde
Mai 24, 2024

Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde

Der Fall um eine vermeintliche Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt ist endgültig vom Tisch.
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