Ifo-Institut: Deutsche Exportwirtschaft startet schwach ins neue Jahr
Jan. 26, 2024

Ifo-Institut: Deutsche Exportwirtschaft startet schwach ins neue Jahr

Die deutsche Exportwirtschaft ist schwach ins neue Jahr gestartet.
Strack-Zimmermann wirft von der Leyen Versagen in EU-Sicherheitspolitik vor
Jan. 26, 2024

Strack-Zimmermann wirft von der Leyen Versagen in EU-Sicherheitspolitik vor

Die designierte FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vernachlässigung der europäischen Sicherheitspolitik vorgeworfen.
Grünen-Politikerin Nanni: Ringtausch für Ukraine "besser als weiter diskutieren"
Jan. 26, 2024

Grünen-Politikerin Nanni: Ringtausch für Ukraine „besser als weiter diskutieren“

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hält einen Marschflugkörper-Ringtausch mit Großbritannien für die Ukraine für einen gangbaren Weg.
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Beschluss zu Wiederaufnahme von Mordprozess
Jan. 26, 2024

Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Beschluss zu Wiederaufnahme von Mordprozess

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht eine Entscheidung zur Wiederaufnahme eines Strafverfahrens.
Weselsky zieht positive Streik-Zwischenbilanz und sieht "Verständnis" bei Bahnkunden
Jan. 26, 2024

Weselsky zieht positive Streik-Zwischenbilanz und sieht „Verständnis“ bei Bahnkunden

Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Weselsky, hat trotz Kritik eine positive Zwischenbilanz des laufenden Bahnstreiks gezogen.
Maaßen kündigt Austritt aus der CDU an
Jan. 25, 2024

Maaßen kündigt Austritt aus der CDU an

Nach der eingeleiteten Gründung einer eigenen Partei hat Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der CDU angekündigt.
OLG: Notarielle Testamente zugunsten von Berufsbetreuern können sittenwidrig sein
Jan. 25, 2024

OLG: Notarielle Testamente zugunsten von Berufsbetreuern können sittenwidrig sein

Von Berufsbetreuern durch die Beeinflussung eines ihnen anvertrauten gebrechlichen Menschen zustande gekommene notarielle Testamente können sittenwidrig und damit nichtig sein.
Gedenken an Messerattacke von Brokstedt - Günther bekräftigt Pflicht zum Lernen
Jan. 25, 2024

Gedenken an Messerattacke von Brokstedt – Günther bekräftigt Pflicht zum Lernen

Ein Jahr nach dem Messerangriff mit zwei Toten in einem Regionalzug bei Brokstedt in Schleswig-Holstein hat die Kieler Landesregierung gemeinsam mit Hinterbliebenen sowie Vertretern der Lokalpolitik der Tat gedacht.
Wildcamper an Rheinufer in Baden-Württemberg getötet: 13 Jahre Haft für 39-Jährigen
Jan. 25, 2024

Wildcamper an Rheinufer in Baden-Württemberg getötet: 13 Jahre Haft für 39-Jährigen

Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines Wildcampers am Rheinufer in Baden-Württemberg ist der Angeklagte zu 13 Jahren Haft verurteilt worden.
Prozess am Landgericht Stendal: Halle-Attentäter wegen Geiselnahme vor Gericht
Jan. 25, 2024

Prozess am Landgericht Stendal: Halle-Attentäter wegen Geiselnahme vor Gericht

Der Halle-Attentäter Stephan B. muss sich wegen einer Geiselnahme in einer Haftanstalt in Sachsen-Anhalt erneut vor Gericht verantworten.
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