Buschmann hebt Bedeutung von Namensrechts-Reform hervor
Apr. 12, 2024

Buschmann hebt Bedeutung von Namensrechts-Reform hervor

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Bedeutung der Namensrechts-Reform für Familien, Paare und Kinder hervorgehoben.
TV-Duell zwischen Voigt und Höcke: "Sie sind Gift für das Land"
Apr. 11, 2024

TV-Duell zwischen Voigt und Höcke: „Sie sind Gift für das Land“

Gut fünf Monate vor der Landtagswahl in Thüringen haben die beiden Spitzenkandidaten von CDU und AfD, Mario Voigt und Björn Höcke, in einem Fernsehduell über die Themen Europa und Zuwanderung gestritten.
Wissing warnt Ampel-Koalition vor Auto-Fahrverboten ab Sommer
Apr. 11, 2024

Wissing warnt Ampel-Koalition vor Auto-Fahrverboten ab Sommer

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor bundesweiten Fahrverboten an allen Wochenenden ab Sommer, wenn das Klimaschutzgesetz (KSG) nicht spätestens Mitte Juli in Kraft tritt.
Spitzen von Staat und Regierung würdigen in Berlin Beteiligte des Mali-Einsatzes
Apr. 11, 2024

Spitzen von Staat und Regierung würdigen in Berlin Beteiligte des Mali-Einsatzes

Die Spitzen von Staat und Regierung haben die Beteiligten des Mali-Einsatzes der Bundeswehr geehrt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte bei dem Abschlussappell.
Essen: Mitglied von IS-Religionspolizei wegen Kriegsverbrechen in Syrien gefasst
Apr. 11, 2024

Essen: Mitglied von IS-Religionspolizei wegen Kriegsverbrechen in Syrien gefasst

In Essen ist ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Syrien festgenommen worden.
Lindner kritisiert "verlorene Jahre" unter von der Leyen
Apr. 11, 2024

Lindner kritisiert „verlorene Jahre“ unter von der Leyen

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.
BGH: Bremen muss Hotels wegen Corona-Lockdown keinen entgangenen Gewinn ersetzen
Apr. 11, 2024

BGH: Bremen muss Hotels wegen Corona-Lockdown keinen entgangenen Gewinn ersetzen

Die Hansestadt Bremen muss Hotels wegen der Corona-Lockdowns 2020 und 2021 keine entgangenen Gewinne ersetzen.
Lindner verlängert Frist für Sparvorschläge der Ministerien für Haushalt 2025
Apr. 11, 2024

Lindner verlängert Frist für Sparvorschläge der Ministerien für Haushalt 2025

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat wegen "erheblichen internen Beratungsbedarfs" bei den Bundesministerien die Frist für deren Sparvorschläge um zwei Wochen verschoben.
Gesundheitsverbände üben scharfe Kritik an Lauterbachs Reformen
Apr. 11, 2024

Gesundheitsverbände üben scharfe Kritik an Lauterbachs Reformen

Vier führende Gesundheitsverbände haben mit scharfen Worten Minister Karl Lauterbach (SPD) und dessen Reformvorhaben kritisiert.
Fußballprofi um Millionenbetrag betrogen: Prozess in Bielefeld begonnen
Apr. 11, 2024

Fußballprofi um Millionenbetrag betrogen: Prozess in Bielefeld begonnen

Vor dem Landgericht Bielefeld hat ein Prozess um einen mutmaßlichen Millionenbetrug begonnen, dem ein bekannter Fußballprofi zum Opfer fiel.
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