Spitzen von Staat und Regierung würdigen in Berlin Beteiligte des Mali-Einsatzes

Die Spitzen von Staat und Regierung haben die Beteiligten des Mali-Einsatzes der Bundeswehr geehrt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte bei dem Abschlussappell.

Die Spitzen von Staat und Regierung haben am Donnerstag die Beteiligten des Mali-Einsatzes der Bundeswehr geehrt. Mit einer Kranzniederlegung, einem zentralen Abschlussappell und einer Serenade wurden die Einsatzkräfte in Berlin gewürdigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte mit Blick auf die UN-Friedensmission Minusma, die im vergangenen Dezember endete: „Es war richtig, die damalige Chance für Frieden zu ergreifen und das Land und seine Bevölkerung zu schützen.“

Vor zehn Jahren habe der malische Staat vor dem Kollaps gestanden, sagte der Kanzler. Die ursprünglichen Ziele der Mission, an der sich die Bundeswehr seit 2013 beteiligt hatte, seien richtig gewesen. Die Soldatinnen und Soldaten hätten mit ihrem Einsatz „Menschenleben geschützt“, betonte Scholz. „Zehntausende. Auch das bleibt.“

Das westafrikanische Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Seit 2013 sollte die Minusma helfen, das Land zu befrieden und die Zivilbevölkerung zu schützen. Die seit einem Putsch im Jahr 2020 regierende malische Militärjunta hatte Mitte 2023 überraschend ein sofortiges Ende der UN-Mission verlangt; diese endete schließlich am 31. Dezember.

Am 15. Dezember 2023 waren die letzten deutschen Blauhelme aus Mali kommend auf dem Fliegerhorst Wunstorf gelandet. An dem UN-Einsatz und der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali nahmen nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums rund 27.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten teil.

„Sie alle haben große Verantwortung übernommen und Ihren Auftrag mit Bravour erfüllt“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag bei dem Abschlussappell. Dies habe „das Ansehen Deutschlands als verlässlicher Partner befördert“. Dass die vorgenommenen Ziele nicht erreicht worden seien, „lag nicht an uns“, betonte der Minister. „Die politische Bilanz ist gemischt, aber die Bundeswehr hat jeden Tag alles gegeben.“

Bei der zentralen Abschlussveranstaltung im Bundesverteidigungsministerium waren neben Scholz und Pistorius auch die Präsidentinnen von Bundestag und Bundesrat, die Bundesinnen- sowie die Bundesaußenministerin, die Bundesentwicklungsministerin und Bundestagsabgeordnete vertreten. Zudem traten rund 300 Angehörige aus den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen der Bundeswehr an.

Deutschland nehme seine Verantwortung als Mitglied der Vereinten Nationen ernst, „auf Deutschland ist Verlass“, sagte Scholz in seiner Rede. Er erinnerte an all diejenigen, die im Laufe dieses Einsatzes ihr Leben verloren. „Auf Seiten der Bundeswehr und – auch das gehört hierher – auf Seiten der Partnerländer bei dieser Mission, die zu den gefährlichsten in der Geschichte der Vereinten Nationen gehörte.“

Scholz nannte etwa den Hubschrauber-Absturz vom Juli 2017, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen waren. Auch erinnere er an den Selbstmordanschlag auf einen Konvoi im Juni 2021, bei dem zwölf deutsche Soldaten verletzt worden waren. „Und an all die anderen Frauen und Männer der Bundeswehr, die so viel riskiert haben in diesem Einsatz für unser Land“, so der Kanzler. „Für Ihren Dienst, für Ihr Engagement und Ihre Bereitschaft, ans Äußerste zu gehen und manchmal noch darüber hinaus, dafür möchte ich Ihnen heute ‚Danke‘ sagen.“

So richtig der Beginn des Einsatzes 2013 gewesen sei, „so folgerichtig war es im Mai 2023 den Abzug einzuleiten“. Scholz fügte hinzu: „Wo wir vom Gastland nicht mehr gewollt sind, wo eingeschränkte Bewegungsfreiheit und politische Rahmenbedingungen die Auftragserfüllung unmöglich machen, da müssen wir Einsätze beenden.“ Es bleibe dennoch weiterhin wichtig, angesichts der terroristischen Bedrohung Mali und die gesamte Region zu stabilisieren.

„Wir sehen leider keine Anzeichen dafür, dass die Welt zu einem friedlicheren Ort wird“, sagte der Kanzler weiter. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine habe „uns vor Augen geführt, wie zentral die Landes- und Bündnisverteidigung ist.“ Er betonte zugleich, dass auch Stabilisierungseinsätze „Aufgabe der Bundeswehr bleiben“.
© AFP

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