„Die Nachfrageschwäche, die wir in Europa haben, sie kommt ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnert, was sie vor Jahren beschlossen hat und was wir jetzt umsetzen“, sagte er am Freitag im Bundestag.
Das schaffe „Verunsicherung“, prangerte Habeck an. Dabei brauche es vor allem Verlässlichkeit und Planbarkeit. „Geben Sie Ihren Kampf gegen technologischen Fortschritt auf“, forderte der Minister, der sich anlässlich der Haushaltsberatungen im Bundestag äußerte.
Der Absatz von E-Autos war zuletzt eingebrochen. Experten machen neben den hohen Preisen und weggefallenen Fördermaßnahmen auch die Debatte um das Verbrenneraus dafür verantwortlich. Insbesondere die konservativen Parteien hatten sich im Wahlkampf zur Europawahl für eine Abkehr vom beschlossenen Verkaufsende von Neuwagen mit Verbrennermotor im Jahr 2035 stark gemacht. Auch die Ampel-Partei FDP steht hinter dieser Forderung.
Auch der Absatz von Wärmepumpen ist in diesem Jahr stark gesunken. Hier wird im Allgemeinen allerdings die Verunsicherung der Verbraucherinnen und Verbraucher im Zuge der Debatte um das Heizungsgesetz aus Habecks Ministerium als wichtiger Grund angeführt.
Als weitere zentrale Zukunftstechnologie, die von Oppositionspolitikern schlecht geredet werde, nannte Habeck den Energieträger Wasserstoff. Hier kündigte er weitere konkrete Schritte an, die in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden sollen. „Da werden wir mehr Freiraum geben, dass wir erstmal mehr (Wasserstoff) produzieren können.“ Bislang hatte sich das Bundeswirtschaftsministerium vor allem mit dem Import von Wasserstoff auseinandergesetzt.
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