Scholz reist am Wochenende nach Jordanien und Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Wochenende zu einem kurzfristig angekündigten Besuch nach Jordanien und Israel.
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Bundeswehr beteiligt sich an Abwurf von Hilfsgütern über Gazastreifen
Die Bundeswehr beteiligt sich an der Luftbrücke zur Versorgung der Menschen im Gazastreifen mit Hilfsgütern.
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Habeck fordert von Israel anderes Vorgehen im Gazastreifen
Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Israel im Kampf gegen die islamistische Hamas aufgefordert, das Vorgehen im Gazastreifen zu ändern.
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„Spiegel“: Bundeswehr prüft Beteiligung an Seekorrridor für den Gazastreifen
Die Bundeswehr prüft einem Medienbericht zufolge, inwieweit sie sich an dem geplanten Seekorridor für den Gazastreifen beteiligen kann.
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Deutlich mehr politische Straftaten in Hessen in Zusammenhang mit Hamas-Angriffen
Im Zusammenhang mit den Angriffen der radikalislamischen Hamas auf Israel haben die Behörden in Hessen zuletzt einen deutlichen Zuwachs an politischen Straftaten im Bereich ausländischer und religiöser Ideologie beobachtet.
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Frankreichs Außenminister: „Kein deutsch-französischer Konflikt“
Der französische Außenminister Stéphane Séjourné sieht trotz Differenzen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Blick auf die Ukraine keine Spaltung zwischen Berlin und Paris.
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Berlinale-Eklat: Roth sieht „ekelhaften offenen Antisemitismus“ bei Linksradikalen
Nach Israel-feindlichen Äußerungen bei der Berlinale hat Kulturstaatsministerin Roth Teilen der politischen Linken Judenhass vorgeworfen.
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Justizminister Buschmann sieht nach Berlinale-Eklat strafrechtliche Möglichkeiten
Nach dem Eklat um Israel-feindliche Äußerungen bei der Preisverleihung der Berlinale hat Bundesjustizminister Buschmann strafrechtliche Konsequenzen ins Spiel gebracht.
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Juden als „dreckige Zionisten“ beschimpft: 1200 Euro Geldstrafe für Mann in Hamburg
Weil er Menschen jüdischen Glaubens als „dreckige Zionisten“ bezeichnete, ist ein Mann von einem Hamburger Amtsgericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
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Empörung und Ruf nach Konsequenzen nach Israel-Schmähung auf Berlinale
Israel-feindliche Äußerungen bei der Preisverleihung der Berlinale haben massive Kritik hervorgerufen – und Forderungen nach Konsequenzen laut werden lassen.
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