Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Dienstag die Fregatte „Hessen“, die sich am EU-Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen beteiligen soll.
Vor Einsatz am Roten Meer: Pistorius besucht Fregatte „Hessen“ vor Kreta Read More »
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit.
Von der Leyen bewirbt sich für zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin Read More »
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sieht die flächendeckend Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber auf einem guten Weg.
Bundesregierung sieht Bezahlkarte für Geflüchtete auf gutem Weg Read More »
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Montag in Berlin an einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands teil (10.00 Uhr).
Von der Leyen bei CDU: Beschluss zu EU-Spitzenkandidatur erwartet Read More »
Im Streit um Gesetzesänderungen für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber hält die Kritik aus den Ländern an.
Debatte um Bezahlkarte für Geflüchtete: Kritik aus Ländern hält an – Grüne kontern Read More »
m Streit um Gesetzesänderungen für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen scharf kritisiert.
Djir-Sarai kritisiert Grüne für Blockade bei Bezahlkarte Read More »
Mehrere Bundesländer haben die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in die Wege geleitet. In Mecklenburg-Vorpommern startete das Vergabeverfahren.
Bundesländer leiten Einführung von Bezahlkarte für Asylbewerber in die Wege Read More »
Datenschützer in der EU haben die EU-Datenschutzbehörde dazu aufgefordert, Metas Bezahlmodell für die werbefreie Nutzung seiner Dienste Facebook und Instagram zu verbieten.
Datenschützer fordern von EU-Behörde Verbot von Metas Bezahlmodell Read More »
Die Bundesregierung hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an einer EU-Mission zum Schutz der Seewege im Roten Meer beschlossen.
Bundesregierung beschließt Mandat für Marine-Einsatz im Roten Meer Read More »
In Berlin findet der deutsche Vorentscheid zum diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) statt.
Deutscher Vorentscheid zu Eurovision Song Contest mit neun Startern Read More »
