NRW: Neue Richtlinie für regionale Wirtschaftsförderung

Land NRW legt neue Richtlinie fest: Die Regionale Wirtschaftsförderung fokussiert nachhaltiges Wirtschaften und klimaneutrale Transformation.

Düsseldorf – Die Modernisierung der Wirtschaft in den Regionen des Landes ist ein wichtiger Baustein beim Transformationsprozess der kommenden Jahre. Der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) kommt dabei eine große Bedeutung zu. Dazu ist am 1. Juli 2023 eine neue Förderrichtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Kraft getreten. Damit wird die im letzten Jahr zwischen Bund und Ländern beschlossene Neuausrichtung der regionalen Strukturförderung für Nordrhein-Westfalen umgesetzt. Am Mittwoch, 5. Juli 2023, hat außerdem das Bundeskabinett beschlossen, die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe bundesweit aufzustocken. Damit stehen Nordrhein-Westfalen künftig jährlich mehr als 240 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: „Mit unserer neuen Förderrichtlinie helfen wir Unternehmen dabei, die ökologische Transformation anzugehen und nachhaltig zu wirtschaften. Insbesondere kleine und mittlere Betriebe erhalten nun einen vereinfachten und verbesserten Zugang zum Programm. Dass der Bund hierfür weitere Mittel beschlossen hat, ist ein wichtiges Zeichen für die Entwicklung von strukturschwachen Regionen im Land und Rückenwind für unsere Standortpolitik. Die in den letzten Monaten im Raum stehende Kürzung der Strukturfördermittel wäre ein fatales Signal gewesen. Ich bin Bundesminister Robert Habeck daher sehr dankbar, dass er sich persönlich für eine gestärkte Regionalförderung eingesetzt und die Mittelkürzung abgewendet hat.“

Der neuen Richtlinie ist die umfassendste inhaltliche Erneuerung in der Geschichte der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe vorausgegangen. Künftig werden auch Investitionen gefördert, mit denen die Transformation zu einer klimaneutralen, insgesamt nachhaltigen Wirtschaft beschleunigt werden kann, beispielsweise eine besonders nachhaltige Bauweise oder besonders effiziente Produktionsmaschinen.

„Nordrhein-Westfalen hat an der Neugestaltung der bundesweiten regionalen Wirtschaftsförderung besonders intensiv mitgewirkt und das Ergebnis ist ein echter Durchbruch“, sagt Ministerin Neubaur. „Wir haben zum Beispiel besonders attraktive Fördersätze für Unternehmen eingeführt, die mit ihren Investitionen in Umweltschutz oder Energieeffizienz nationale und EU-Standards noch übertreffen.“

Ausgewählte Projekte aus Nordrhein-Westfalen

Mit den Strukturfördermitteln erhalten die Länder wichtige Handlungsspielräume beim Ausgleich regionaler Unterschiede. Die Regionen und Kommunen können Ansiedlungs- und Erweiterungsinvestitionen von Unternehmen anstoßen, Arbeitsplätze schaffen und die wirtschaftsnahe kommunale Infrastruktur ausbauen. Dazu gehören zum Beispiel die folgenden Projekte:

· Voltavision GmbH in Bochum – Durchführung von Batterietests für die Automobilbranche sowie Konstruktion und Verkauf von Testgeräten

· Bilstein Logistik Service GmbH in Gelsenkirchen – neues Logistikzentrum mit 160 Arbeitsplätzen. Das Unternehmen wurde in der letzten Woche mit dem PARTSLIFE-Umweltpreis ausgezeichnet und wirtschaftet wegen seiner großen Photovoltaik-Anlage sowie 15.000-m²-Dachbegrünung besonders nachhaltig.

· Temicon GmbH in Dortmund – weltweit agierender Technologieführer und Serienproduzent von mikro- und nanostrukturierten Folien, Komponenten und funktionalen Oberflächen. Die Produkte sind Schlüsselkomponenten in Licht- und Optiksystemen, Displays, Photovoltaik- und Life-Science-Produkten.

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