Die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will mit ihrer neu gegründeten Partei erstmals bei der Europawahl im Juni antreten. Darauf sei die Teilnahme an den drei Landtagswahlen im September in Ostdeutschland geplant, sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. Die Partei soll dabei unter dem Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – für Vernunft und Gerechtigkeit“ antreten.
Sie und ihre Mitstreiter hätten die neue Partei gegründet, um „Unfähigkeit und Arroganz“ in der Berliner Regierungspolitik zu überwinden, sagte Wagenknecht. Gerade mit Blick auf die Lage in Ostdeutschland werde immer wieder vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Damit würde aber „Ursache und Wirkung verwechselt“. Denn viele Menschen fühlten sich von der Politik „im Stich gelassen“.
Programmatisch will sich die Partei vorerst am Gründungsmanifest des gleichnamigen Vereins orientieren, wie Wagenknecht weiter sagte. Bis zur Bundestagswahl 2025 solle mit den Mitgliedern und auch Experten ein detailliertes Programm erarbeitet werden.
Spitzenkandidaten für die Europawahl sollen der Finanzpolitiker Fabio De Masi und der frühere SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, werden. Am Montag wurde auch der Parteivorstand vorgestellt: Vorsitzende sind Wagenknecht und die frühere Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali. Generalsekretär ist der Bundestagsabgeordnete Christian Leye, Schatzmeister der Unternehmer Ralph Suikat und Geschäftsführer der ehemalige Linken-Geschäftsführer in Nordrhein-Westfalen, Lukas Schön.
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