EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Dies kündigte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes am Montag in Berlin an. Die Parteispitzen hätten von der Leyen darauf “einstimmig” als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Juni vorgeschlagen, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Entschieden darüber wird bei einem EVP-Parteitag am 6. und 7. März in der rumänischen Hauptstadt Bukarest.
Mit der Bewerbung für eine zweite Amtszeit habe sie eine “ganz bewusste und wohlüberlegte Entscheidung” getroffen, sagte von der Leyen. In den vergangenen fünf Jahren sei nicht nur ihre Leidenschaft für Europa gewachsen, “sondern natürlich auch meine Erfahrung, wie viel dieses Europa für seine Menschen leisten kann”.
Von der Leyen verwies auf die Reaktion der EU auf die Corona-Pandemie: “Das war eine schlimme Zeit, wir mussten völlig neue Wege gehen”, sagte sie. Aber am Ende sei Europa “als Gemeinschaft gestärkt aus dieser schweren Krise herausgekommen”.
Danach sei eine schwere wirtschaftliche Krise gekommen, auf die Europa mit massiven Investitionen reagiert habe, sagte die CDU-Politikerin. Und nach Russlands Angriff auf die Ukraine habe die EU von Tag eins an fest an der Seite Kiews gestanden und der Erpressung von Präsident Wladimir Putin durch russisches Öl und Gas standgehalten.
Merz sagte, er sei “sehr dankbar” für die Arbeit, die von der Leyen in den vergangenen fünf Jahren in Brüssel geleistet habe. Sie habe eine “hohe Reputation” in den Mitgliedstaaten und darüber hinaus. Er werde sich dafür einsetzen, dass von der Leyen auch beim EVP-Parteitag im März einstimmig zur Spitzenkandidatin gekürt werde.
Über die Besetzung der Kommissionsführung und anderer EU-Spitzenposten entscheiden nach der Europawahl die europäischen Staats- und Regierungschefs. Einen Automatismus, dass der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin der stärksten politischen Kraft auch die Führung der EU-Kommission übernimmt, gibt es nicht. Am Ende muss die Personalie dann auch noch durch das Europaparlament bestätigt werden.
Von der Leyen selbst war 2019 überraschend Kommissionspräsidentin geworden. Zunächst hatte der damalige EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Anspruch auf den Posten erhoben. Er scheiterte aber insbesondere am Widerstand von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Es folgte eine tagelange Hängepartie, bevor sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf von der Leyen einigen konnten. Sie wurde dann nur äußerst knapp durch das EU-Parlament bestätigt, erwarb sich in dem Spitzenjob aber dann einen Ruf als fähige Managerin der Brüsseler Mammutbehörde.
© AFP
