Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich in der kommenden Woche stattfindenden Wiederaufbau- und Friedenskonferenzen die Unterstützung der Ukraine verteidigt. “Über 800 Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist eines klar: Russland wird nicht durchkommen mit seinen imperialistischen Plänen”, sagte Scholz in seinem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast “Kanzler kompakt”. “Die Ukraine lässt sich nicht in die Knie zwingen, lässt sich keine Kapitulation diktieren.”
Der russische Präsidenten Wladimir Putin müsse erkennen, dass er seinen brutalen Feldzug nicht gewinnen könne. Dass es nur einen gerechten Frieden geben könne für die Ukraine. “Für diesen gerechten Frieden arbeiten wir unermüdlich”, hob der Kanzler hervor.
“Für Frieden zu arbeiten heißt nicht, einfach die weiße Fahne zu hissen.” Frieden brauche Diplomatie. Zugleich heiße Friedenspolitik aber auch, “dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen”.
Scholz sprach in seinem Video-Podcast mehrere in der kommenden Woche geplanten Termine an, bei denen es auch um die Zukunft der Ukraine geht. Bei der am Dienstag und am Mittwoch in Berlin stattfindenden Wiederaufbaukonferenz sollen dem Kanzler zufolge gute Bedingungen geschaffen werden, “damit sich die Wirtschaft noch stärker in der Ukraine engagieren kann”.
Von Donnerstag bis Samstag findet dann das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Länder in Italien statt. “Auch dort werden wir darüber reden, wie wir die Ukraine langfristig unterstützen, um einen gerechten Frieden zu ermöglichen”, sagte Scholz. Als dritten Termin nennt der Kanzler die für Samstag und Sonntag in der Schweiz geplante internationale Friedenskonferenz für die Ukraine.
“Das ist der Weg zu einem gerechten Frieden”, betonte der SPD-Politiker. “Frieden, den sich niemand sehnlicher wünscht als die Ukrainerinnen und Ukrainer. Frieden, den auch wir uns wünschen.”
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