Scholz stellt sich Fragen der Abgeordneten im Bundestag

Der Bundeswahlausschuss stellt in seiner Sitzung am Freitag das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 fest.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch in der sogenannten Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten (13.00 Uhr). Scholz wird dabei zunächst ein Statement abgeben, die Fragerunde schließt sich dann an. Es wurde erwartet, dass dabei die Debatten angesichts des ukrainischen Wunsches nach deutschen Marschflugkörpern des Typs Taurus eine Rolle spielen werden.

Scholz lehnt eine solche Lieferung ab, was bei CDU/CSU, FDP und Grünen auf Kritik stößt. Um das Thema Taurus geht es im Bundestag auch am Nachmittag in einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde. Im Mittelpunkt steht hier der in Russland veröffentlichte Mitschnitt eines abgehörten Online-Gesprächs von Bundeswehroffizieren.
© AFP

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