Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine eine klare Absage erteilt. Auch für die Zukunft gelte, “dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden gibt, die von europäischen Staaten oder Nato-Staaten dorthin geschickt werden”, sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch in Freiburg. Macron hatte am Vorabend zum Abschluss einer Ukraine-Konferenz in Paris gesagt, die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine dürfe nicht ausgeschlossen werden.
Scholz betonte zudem, dass westliche Soldaten auch von ihren Heimatländern aus “nicht selber etwa aktiv an Kriegsgeschehen sich beteiligen” dürften. Die Ablehnung der Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine werde von den Verbündeten geteilt, sagte Scholz weiter. Er verwies auf die Beratungen der internationalen Ukraine-Konferenz am Vorabend in Paris: Die Meinung dort sei “sehr einhellig” gewesen, “was diese Frage betrifft”.
Macron hatte mit seinen Aussagen zum Abschluss der Konferenz für großes Aufsehen gesorgt. Zwar gebe es derzeit keinen Konsens zur Entsendung von Truppen in die Ukraine, sagte er. “Aber nichts darf ausgeschlossen werden, um zum Ziel zu kommen.” Das Ziel sei, dass Russland nicht gewinnen dürfe.
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