Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der jüngsten Demonstrationen gegen Rechts gedankt. “Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen – gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie”, schrieb Scholz am Mittwoch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. “Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele – viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.”
Regierungssprecher Steffen Hebestreit begrüßte die von den Kundgebungen ausgehenden Signale. “Auf Kundgebungen und Demonstrationen überall im Land haben auch viele Bürgerinnen und Bürger deutlich gemacht, dass sie rechtsextremes und menschenverachtendes Gedankengut in unserem Land nicht akzeptieren”, sagte Hebestreit in Berlin. “Die Bundesregierung unterstützt diese klare Stellungnahmen und engagiert sich politisch klar gegen Rechtsextremismus und für Demokratie.”
Nach Bekanntwerden eines Geheimtreffens rechter Kräfte hatten in den vergangenen Tagen bundesweit zehntausende Menschen demonstriert. Scholz hatte am Sonntag an einer Kundgebung gegen Rechts in Potsdam teilgenommen.
Nach Recherchen des Netzwerks Correctiv hatten sich AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer im November 2023 in einem Hotel nahe Potsdam getroffen. Dort soll über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte sowie weiteren aus Sicht der Teilnehmenden unerwünschten Menschen gesprochen worden sein.
Regierungssprecher Hebestreit sagte, das Bekanntwerden dieser Gespräche habe “viele Mitbürgerinnen und Mitbürger stark verunsichert, insbesondere auch mit Migrationshintergrund”. Die Bundesregierung stelle sich “klar an die Seite der Bürgerinnen und Bürger: Wir werden es nicht zulassen, dass menschenfeindliche Umtriebe unserer Gesellschaft auseinandertreiben.”
© AFP
