CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine Senkung der Flüchtlingszahlen auf weniger als 100.000 ausgesprochen. “Über 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Die von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) genannte Zahl von 60.000 bis 100.000 beschreibe “ungefähr das, was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können”, sagte Merz.
Sollte er Bundeskanzler werden, wolle er durch die Welt reisen und nach einem geeigneten Land suchen, das die Asylverfahren für Deutschland abwickeln könne, sagte der CDU-Vorsitzende weiter. “So eine Reise des Bundeskanzlers wäre längst überfällig”, fügte er hinzu.
Um das sogenannte Ruanda-Modell Großbritanniens für Deutschland anwendbar zu machen, gelte es, “zu klären, wie die Verfahren in Ruanda im Einklang mit unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen gestaltet werden.” Auch das von Italien verfolgte Albanien-Modell bezeichnete Merz als “Vorbild”. Entscheidend sei, “dass der humanitäre Schutz nach einem erfolgreichen Asylantrag dann auch tatsächlich in dem Aufnahmeland gewährleistet bleibt”.
Nach den Plänen der britischen Regierung sollen irregulär eingereiste Migranten künftig ohne Prüfung ihres Asylantrags nach Ruanda geschickt werden können, das dafür als sicheres Drittland eingestuft wird. Eine entsprechende Vereinbarung wurde bereits mit der Regierung in Kigali geschlossen.
Ein Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien sieht vor, dass bereits in diesem Frühjahr in der Region um die nordalbanische Hafenstadt Shëngjin zwei von italienischen Behörden betriebene Aufnahmezentren für im Mittelmeer gerettete Migranten eröffnet werden.
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