Ein Teil der Erklärung seien „nicht nur strukturelle Versäumnisse im eigenen Land, sondern eine völlig veränderte globale Landschaft“, sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprognose der Regierung in Berlin.
Er zielte dabei besonders auf protektionistische Maßnahmen in China und den USA ab: „Beide Länder, unsere beiden größten Handelspartner, fragmentieren die offenen Märkte zunehmend aus verschiedenen Gründen.“ Deutschland sei als Exportnation aber auf funktionierende Weltmärkte angewiesen.
Es sei „herausfordernd zu sehen, dass der offene amerikanische Markt sich immer stärker abschließt“, sagte Habeck. Das sei bereits unter der aktuellen Regierung von US-Präsident Joe Biden passiert. „Die Gefahr, dass Donald Trump, wenn er Präsident wird, diesen Konflikt weiter anschärft, ist mit den Händen zu greifen.“ So drohten etwa weitere Zölle auf Autos. „Das muss man schon mit großer Besorgnis sehen.“
„China verfolgt eine aggressive Exportstrategie“, fuhr Habeck fort. Chinesische Unternehmen übernähmen zunehmend große Anteile auf dem Weltmarkt, „teilweise mit Subventionen, teilweise weil sie technisch aufgeholt haben“. Deutschland befinde sich folglich in einer harten Wettbewerbssituation.
Auf den Handelsstreit zwischen China und der EU angesprochen plädierte Habeck erneut für politische Lösungen, vor allem im Bereich der Automobilindustrie. Dort liege sein „Hauptaugenmerk“. Die EU hatte kürzlich höhere Zölle auf in China produzierte Elektroautos angekündigt – Peking wiederum will künftig Weinbrand aus der EU mit höheren Abgaben belegen. Beide Seiten begründen ihr Vorgehen mit unfairen Wettbewerbsbedingungen.
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