Jan. 9, 2025
Musk und Weidel veranstalten Live-Gespräch auf X
Tech-Milliardär Musk und AfD-Chefin Weidel veranstalten am Donnerstag (19.00 Uhr) ein Live-Gespräch auf X.
Jan. 9, 2025
Habeck: Trumps Forderung nach drastisch höheren Verteidigungsausgaben unrealistisch
Der grüne Vizekanzler Robert Habeck hat die Forderungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben als realitätsfern zurückgewiesen.
Jan. 8, 2025
Heil weist Forderung nach Wiedereinführung von Karenztag bei Krankmeldungen zurück
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will angesichts der schwächelnden Wirtschaft die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld verlängern.
Jan. 8, 2025
Scholz weist Trumps Grönland-Äußerung zurück: Grenzen sind unverletzlich
Kanzler Scholz hat nach den Äußerungen des designierten US-Präsidenten Trump zu US-Ansprüchen auf Grönland vor gewaltsamen Grenzverschiebungen gewarnt.
Jan. 8, 2025
Antidiskriminierungsbeauftragte: Bundesregierung soll X verlassen
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Social-Media-Plattform X zu verlassen.
Jan. 8, 2025
Bundesregierung zu Grönland: Grenzen dürfen „nicht mit Gewalt verschoben werden“
Die Bundesregierung hat nach den Anschluss-Drohungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump mit Blick auf das autonome, zu Dänemark gehörende Grönland vor gewaltsamen Grenzverschiebungen gewarnt.
Jan. 8, 2025
CSU-Klausur in Kloster Seeon: Merz und Söder betonen Geschlossenheit der Union
Die Spitzen von CDU und CSU haben zum Auftakt der heißen Phase des Bundestagswahl die Geschlossenheit der Union betont und einen grundlegenden Politikwechsel im Fall eines Wahlsiegs angekündigt.
Jan. 8, 2025
Miersch schließt Kurswechsel bei Klimaschutz nach Bundestagswahl aus
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Abrücken vom Klimaschutz für den Fall einer Regierungsbeteiligung der SPD nach der Bundestagswahl ausgeschlossen.
Jan. 8, 2025
Miersch: Vorgehen von Musk bedroht Grundfesten der Demokratie
Die Eingriffe des Tech-Milliardärs Elon Musk in die deutsche Politik stellt aus Sicht von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch "die Grundfesten der Demokratie in Frage".
Jan. 8, 2025
LobbyControl: Musk-Gespräch mit AfD-Chefin könnte illegale Parteispende sein
Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Verdacht geäußert, dass es sich bei dem Engagement des US-Unternehmers Elon Musk für die deutsche AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte.
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