Weber findet EU verteidigungspolitisch "nackt in einer Welt voll Stürmen"
Jan. 18, 2024

Weber findet EU verteidigungspolitisch „nackt in einer Welt voll Stürmen“

Der CSU-Europapolitiker und -Spitzenkandidat für die Europawahl im Juni, Manfred Weber, hat eine massive Aufrüstung innerhalb der Europäischen Union gefordert.
Haushaltsausschuss berät abschließend Etat für 2024
Jan. 18, 2024

Haushaltsausschuss berät abschließend Etat für 2024

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Vormittag seine abschließenden Beratungen über den Etat des Bundes für 2024 aufgenommen.
Wagenknecht hatte jahrelang E-Mail-Kontakt mit Rechtsextremist Möhrig
Jan. 18, 2024

Wagenknecht hatte jahrelang E-Mail-Kontakt mit Rechtsextremist Möhrig

Die Politikerin Sahra Wagenknecht hat nach eigenen Angaben jahrelang E-Mail-Kontakt mit dem Rechtsextremisten und einem Initiator des kürzlich bekannt gewordenen Potsdamer Geheimtreffens mit AfD-Mitgliedern, Gernot Mörig, gehabt.
AfD scheitert erneut mit Vorstoß zur Abwahl von Bundestags-Vize Pau
Jan. 18, 2024

AfD scheitert erneut mit Vorstoß zur Abwahl von Bundestags-Vize Pau

Die AfD ist im Bundestag erneut mit einem Vorstoß zur Abwahl von Parlaments-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) gescheitert.
Merz nutzt Agrardebatte im Bundestag für Generalangriff auf die Regierung
Jan. 18, 2024

Merz nutzt Agrardebatte im Bundestag für Generalangriff auf die Regierung

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Debatte über die Agrarpolitik im Bundestag zu einem Generalangriff auf die Politik der Bundesregierung genutzt.
Ukrainischer Vize-Verteidigungsminister rechnet mit baldiger Taurus-Zusage
Jan. 18, 2024

Ukrainischer Vize-Verteidigungsminister rechnet mit baldiger Taurus-Zusage

Der ukrainische Vize-Verteidigungsminister Hawryliuk geht trotz der Ablehnung des Bundestags von der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus.
Özdemir hat keine Angst vor Eierwürfen auf der Grünen Woche
Jan. 18, 2024

Özdemir hat keine Angst vor Eierwürfen auf der Grünen Woche

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat keine Angst, angesichts der Unzufriedenheit der Landwirte auf der Agrarmesse Grüne Woche mit Eiern beworfen zu werden.
Aktuelle Stunde im Bundestag zu Potsdamer Treffen mit Rechtsextremisten
Jan. 18, 2024

Aktuelle Stunde im Bundestag zu Potsdamer Treffen mit Rechtsextremisten

Der Bundestag befasst sich am Donnerstagnachmittag in einer Aktuellen Stunde mit dem Potsdamer Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund.
Bundestag debattiert über Zukunft der Landwirtschaft
Jan. 18, 2024

Bundestag debattiert über Zukunft der Landwirtschaft

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) unter dem Eindruck massiver Proteste von Landwirten in den vergangenen Wochen über die Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland.
Berliner AfD-Chefin war Gast bei rechtem Treffen von Ex-CDU-Finanzsenator Kurth
Jan. 17, 2024

Berliner AfD-Chefin war Gast bei rechtem Treffen von Ex-CDU-Finanzsenator Kurth

An dem am Freitag bekannt gewordenen Treffen von Rechtsextremen in der Wohnung des früheren Berliner CDU-Finanzsenators Peter Kurth hat einem Medienbericht zufolge auch die Berliner AfD-Landes- und Fraktionschefin Kristin Brinker teilgenommen.
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